Die #Kaufkraft ist das entscheidende. Wenn die im Keller ist dann nützt auch schön Reden nix. #diebasis ist da realistischer. Wir sehen den Problem ins Auge. #basisdemokatie #volksentscheid #europawahl

@ernstwilhelm68 @SevimDagdelen "Die Linke, die Mitte und die Rechte müssen sich auf freie Meinungsäußerung als gemeinsame Grundlage unseres Zusammenlebens einigen. Ohne wenn und aber" auf dem Weg zum #Volksentscheid Ansonsten bringen alle Fakten nichts. @UNABHAENGIGE_P

was interessiert die Grünen der Wille des Wähles ( Frau Baerbock). #diebasis interessiert das sehr Wohl was die Wähler wollen. #Europawahl , #Wahlkampf #volksentscheid

was läuft in Deutschland falsch? wir sollten was ändern. #diebasis #Volksentscheid #Europawahl #Europäischergerichtshof #Machtbegrenzung

@rbb24 Diesen Dialogprozess gab es schon: man nennt ihn #Volksentscheid

Lt. GG Art. 20 äußert sich der Souverän in „Wahlen und Abstimmungen“, Volksentscheide sind damit bindend und eine der wesentlichen Säulen der politischen Willensbildung. #Pseudowahlen #VolksabstimmungJetzt #Volksentscheid #WirSindDasVolk #WirSindDerSouverän ✊

#diebasis der #Europawahl #Wahlkampf ist eine Herausforderung die wir uns stellen. #volksentscheid , #volksbegehren.

Eine #Bürgerbefragung ersetzt keinen #Volksentscheid. Und es ist keine Bürgerbeteiligung, wenn es dazu bereits einen erfolgreichen Volksentscheid gab. #Thfbleibt

rbb|24 @rbb24

4 days ago

Eine #Bürgerbefragung ersetzt keinen #Volksentscheid. Und es ist keine Bürgerbeteiligung, wenn es dazu bereits einen erfolgreichen Volksentscheid gab. #Thfbleibt

26 4 19 11K 1

Es ist bedauerlich das man versucht das Volk weiter zu spalten. #dieBasis hat dazu so einige Fragen. Auch zur #Europawahl und der Fairness im #Wahlkampf. #machtbegrenzung #freiheit #volksentscheid

@SaskiaLudwigCDU wahrscheinlich, aber sicher ist, dass wir nicht nur durch @diegruenen belogen werden, sondern auch durch @cducsubt, @spdbt, @fdp, @AfD,... deshalb fordern wir ein Korrektiv durch die Bürger bundesweiter #Volksentscheid #Volksabstimmung @Volksentscheid

Niemand muss sich in diesem Land über #Politikverdrossenheit & #AFD Wahlerfolge wundern, wenn #demokratische Entscheidungen, die selten so klar sind, wie in dem #Volksentscheid über die #Vergesellschaftung der privaten #Wohnungskonzerne, so dumm dreist ignoriert werden.😡 #Berlin

Ines Schwerdtner @inesschwerdtner

6 days ago

Niemand muss sich in diesem Land über #Politikverdrossenheit & #AFD Wahlerfolge wundern, wenn #demokratische Entscheidungen, die selten so klar sind, wie in dem #Volksentscheid über die #Vergesellschaftung der privaten #Wohnungskonzerne, so dumm dreist ignoriert werden.😡 #Berlin

140 42 323 34K 6

Download Image

@B_Gunners21 @kaiwegner Äääähm ... IANAL, aber ich dachte, #Volksentscheid|e seien rechtlich bindend?

@svmoffiziell Mit dem #Volksentscheid verhilft die #AfD der #Demokratie zu ihrem Recht. Dieses extreme Rechts fürchten die Sozialisten der SPD.

Die deutsche Staatsführung ist schon seit Jahren destruktiv, inkompetent und staatsschädigend. Der Staat BRD mit seinem Volk ist dem Abgrund nahe und bankrott. #Demokratie durch #Volksentscheide ‼️ #Volk #BRD #Scholz #Staatsführung #Volksentscheid

@lederwalze Unverständlich aber die Warnung vor "#Volksbefragungen". Art. 45 #ThüringerVerfassung ist gut: "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Es verwirklicht seinen Willen durch Wahlen, #Volksbegehren und #Volksentscheid." Die Hürden dafür sind nach Art. 82 allerdings enorm hoch.

Unverständlich aber die Warnung vor "#Volksbefragungen". Art. 45 #ThüringerVerfassung ist gut: "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Es verwirklicht seinen Willen durch Wahlen, #Volksbegehren und #Volksentscheid." Die Hürden dafür sind nach Art. 82 allerdings enorm hoch.

Markus Trapp @textundblog

2 weeks ago

Unverständlich aber die Warnung vor "#Volksbefragungen". Art. 45 #ThüringerVerfassung ist gut: "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Es verwirklicht seinen Willen durch Wahlen, #Volksbegehren und #Volksentscheid." Die Hürden dafür sind nach Art. 82 allerdings enorm hoch.

0 4 4 349 0

@apollo_news_de Was sind "Volksbefragungen"? "Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem #Volksbegehren einen #Volksentscheid einzufordern." volksabstimmung-thueringen.de

#Pistorius zieht bei Buchvorstellung fahrlässigen Vergleich zwischen #Putin und #Hitler @FWarweg fragt nach: x.com/fwarweg/status… ksta.de/politik/ukrain… #Europawahl2024 #Landtagswahl #Volksentscheid

Florian Warweg @FWarweg

2 weeks ago

#Pistorius zieht bei Buchvorstellung fahrlässigen Vergleich zwischen #Putin und #Hitler @FWarweg fragt nach: x.com/fwarweg/status… ksta.de/politik/ukrain… #Europawahl2024 #Landtagswahl #Volksentscheid

316 971 3K 104K 254

Download Video