Jens Spahn @jensspahn
Mitglied des Deutschen Bundestags | Stv. Fraktionsvorsitzender @cducsubt | Präsidiumsmitglied @CDU | Westmünsterländer | Team Spahn (TS) jens-spahn.de Berlin Joined May 2011-
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"Verdrehung von Fakten", "energiepolitische Geisterfahrt" und "schwerer Schaden für Klima und Wirtschaft": Grünen-Schreck Thomas Berbner grillt in den ARD Tagesthemen Robert Habeck.
📺 TV-Tipp: @jensspahn diskutiert heute Abend bei @Markus__Lanz. Mit dabei: @ale_notbeer, @MFratzscher und Gynäkologin Mandy Mangler. ⏰ 23.15 Uhr @ZDF
Die Zeit des Vertuschens ist vorbei! @jensspahn und ich fordern in einem Schreiben an #Habeck und #Lemke dem Deutschen Bundestag alle Unterlagen zum #Kernenenergie-Aus vorzulegen. Wir behalten uns weitere Schritte vor.
Es verhält sich mit der Verlängerung der Laufzeit für Kernkraftwerke wie mit der aktuellen Wirtschaftslage: Der zuständige Minister muss beim Abwenden der Krise erst zum Jagen getragen werden. #Habeck
obwohl die Betreiber die technische Möglichkeit schnell bejaht hatten. Ein Minister, der sich in einer historischen Energiekrise nicht zum Wohl des Landes, sondern für Partei-#Ideologie entscheidet, braucht sich in der Kommunikation nicht als Opfer zu gerieren.
Für diese simplen Zusammenhänge braucht man nicht mal eine Fachabteilung, dafür reichen Basiskenntnisse des Strommarkts. Durch Gespräche mit den Betreibern wurde im Frühjahr 2022 schnell klar, dass es #Habeck war, der die öff. Debatte zur Laufzeitverlängerung unterbinden wollte,
Für Fachleute war jederzeit deutlich, dass #Habeck nicht auf Basis von einfachen energiewirtschaftlichen Fakten argumentiert. Es war klar erkennbar, dass eine Laufzeitverlängerung zur Verbesserung der Lage hilfreich ist, wie konnte es dem zuständigen Minister entgehen?
Wäre es nach Habeck und seinen Leuten gegangen, hätte das Laufzeitende im schlimmsten Moment der #Energiekrise stattgefunden. Wir Freie Demokraten haben Schlimmeres verhindert und eine #Laufzeitverlängerung bis zum 15. April 2023 durchgesetzt.
Die #Habeck-Papers zeigen, dass Deutschland beim Kernkraftausstieg wissentlich hinter die Fichte geführt wurde. Ich bin von Robert Habeck enttäuscht, denn den Bürgern dieses Landes und auch seinen Koalitionspartnern wurde die Wahrheit vorenthalten.
Editorial: Wir haben #HabecksGeheimakten zum #Atomausstieg freigeklagt. Unsere exklusiven Enthüllungen (Mai-Ausgabe) zeigen ein grünes Anti-Atom-Netzwerk, das im Wirtschaftsministerium getrickst, getäuscht und gelogen hat #AKWFiles #Habeck cicero.de/innenpolitik/d…
Getrickst, getäuscht, vertuscht, so muss man das Vorgehen von Herrn Habeck und seinem Team zusammenfassen. Die Abschaltung der Kernkraftwerke wurde offensichtlich mit großer ideologischer Energie betrieben, Vermerke und Akten wurden umgeschrieben. Das Wohl der Grünen Partei wurde…
Die selbsternannten Super-Patrioten der AfD sind in Wahrheit oftmals vaterlandslose Gesellen. Denn wer sein Land liebt, verrät es nicht an ausländische Autokraten wie Putin oder China. welt.de/politik/deutsc…
Wir brauchen eine Wirtschaftswende. Die FDP fordert vieles, was wir auch schon im Bundestag eingebracht haben. Wir stehen bereit, mit der FDP das Richtige für 🇩🇪 zu tun. Sie kann in der Abstimmung beweisen, ob ihre Worte mehr als Parteitagsgetöse sind. m.bild.de/politik/inland…
Drei große Wirtschaftswenden hat unser Land erlebt. Jetzt sind wir erneut an einem Wendepunkt. Entweder gelingen mutige Reformen oder jahrelanger Abschwung droht. Die vierte Wirtschaftswende muss zuallererst eine #Wachstumswende sein. #Gastbeitrag wiwo.de/politik/deutsc…
🇨🇳 🇩🇪 🇪🇺 Gemeinsam mit @jensspahn @SerapGueler @NZippelius und Mark #Helfrich besuche ich in dieser Woche die Volksrepublik #China. @cducsubt Für viele Mittelständler auch in meinem Wahlkreis ist China ein extrem wichtiger Markt.
Am letzten Tag der Chinareise ging es zurück nach Peking für politische Gespräche, u.a. im Nationalen Volkskongress mit Vizepräsident Cai Dafeng und mit Minister Liu Jianchao. Unsere Botschaft: Der russische Überfall auf die Ukraine hat alles verändert, nicht nur unsere…
An exchange between Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) members of parliament and #PKU students was held at #PekingUniversity. Jens Spahn @jensspahn and Serap Güler @SerapGueler, members of the German Bundestag, answered questions on academic and cultural topics of…
Friedrich Merz @_FriedrichMerz
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173K Followers 2K Following berichtet für @welt über Kanzler und politisches Berlin. Buchautor: "Machtverfall" (2021) und "Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik" (2017)Armin Laschet @ArminLaschet
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Gut, dass die Tagesschau so ausführlich und kritisch über den Skandal im Wirtschaftsministerium zum Atomausstieg berichtet hat. Eine positive Überraschung: es wird eben nicht nur kritisch über FDP und Union berichtet. Das ist eine rechte Verschwörung.
@AnAudretsch Eine Lüge wird durch Wiederholung nicht besser.
Es beleidigt mich als Christdemokrat. Und als Demokrat per se. Richtig sauer.
Das größte Pogrom gegen Juden seit dem Holocaust fand am 7. Oktober 2023 statt, mit 1200 Toten. Menschen wurden beim Frühstück überfallen, ermordet, enthauptet und vergewaltigt. Es gab einen hundertfachen Anstieg von Antisemitismus weltweit. Auf deutschen Straßen wurde der Terror…
Demokratie gerettet.
"Wenn ich #Merz reden höre, kriege ich Alpträume von #Höcke." "Die Unehrlichkeit, das großkotzige Regieren, die unchristliche Christlichkeit, die #Korruption, der #Populismus, die Bequemlichkeit im Denken." "Das erinnert gefährlich an #Trump."
Spaltung der Gesellschaft, Hauptgegner, Polarisierung, Twitter ist böse, … SPD 👇🏽
Ich sag euch, was bei den Menschen hängen bleibt, wenn ihr jetzt wirklich eine Weihnachtsbaum-Debatte anfangt: 1. Haben die keine anderen Themen in den Medien? 2. Die Linken haben ein Problem mit Weihnachten 3. Merz hat recht Nur zu. Aber wundert euch nicht über das Ergebnis.
Tiefpunkt. Kein Wort der Entschuldigung dafür, Juden aus dem Hörsaal gesperrt zu haben. Kein Wort über den 7. Oktober. Das Statement der Berliner FU-Besetzer ist erbärmlich.
Bonjour Paris! @_FriedrichMerz ist heute nach Paris gereist, um sich mit wichtigen Partnern in schwierigen Zeiten auszutauschen. #Europa braucht ein starkes Deutschland & ein starkes Frankreich. Gemeinsam müssen beide Länder Führung übernehmen & durch aktuelle Krisen führen.
„verantwortungslose Klage“ Der Mensch, der so über einen nachgewiesenen Verfassungsverstoss spricht, ist Bundestagsabgeordneter für die #Gruenen. Genau so erweist man der #Demokratie einen Bärendienst. In dem man rechtsstaatliche Verfahren auf abstoßende Art verächtlich macht.
Die Union kann gerne noch zwei Jahre Neuwahlen fordern bis zum nächsten regulären Wahltermin. Damit versucht sie nur davon abzulenken, dass die aktuellen Sparanstrengungen die zwangsläufige Konsequenz ihrer verantwortungslosen Klage vorm Bundesverfassungsgericht sind.
Eine erfolgreiche Klage, die die Einhaltung unserer Verfassung erwirkt, ist also „verantwortungslos“. Na jetzt geht’s ab bei den Grünen.
Die Union kann gerne noch zwei Jahre Neuwahlen fordern bis zum nächsten regulären Wahltermin. Damit versucht sie nur davon abzulenken, dass die aktuellen Sparanstrengungen die zwangsläufige Konsequenz ihrer verantwortungslosen Klage vorm Bundesverfassungsgericht sind.
Wie man in der 🚦 auf den Rechtsstaat blickt. Schuld hat der Kläger, der vor Gericht Recht bekommt. Und nicht der Beklagte, dem das Gericht rechtswidriges Handeln attestiert. Aber gleichzeitig auf Trump schimpfen und eine „Spaltung der Gesellschaft“ beklagen.
Die Union kann gerne noch zwei Jahre Neuwahlen fordern bis zum nächsten regulären Wahltermin. Damit versucht sie nur davon abzulenken, dass die aktuellen Sparanstrengungen die zwangsläufige Konsequenz ihrer verantwortungslosen Klage vorm Bundesverfassungsgericht sind.
@DJanecek Täter-Opfer-Umkehr vom allerfeinsten.
@DJanecek Bitte nicht aus der eigenen Verzweiflung das Bundesverfassungsgericht mit reinziehen, das kann nichts für ihren #Verfassungsbruch
@DJanecek Eine erfolgreiche Klage, die die Einhaltung unserer Verfassung erwirkt, ist also „verantwortungslos“. Na jetzt geht’s ab bei euch.
Genau. Die CDU treibt die linken Wähler zur AfD. Das ist so armselig. Völlig vorbei an allen Daten und Umfragen. Aber so kennt man die SPD. welt.de/regionales/mec…
@phoenix_de @spdbt @EskenSaskia Selten so viel Schwachsinn gehört #niewiederSPD
@BVG_Ubahn @yoavsapir Pfeift mal Eure linksidentitären Praktikanten zurück.