Heute im Bundestag @hib_Nachrichten
Meldungen aus den Ausschüssen des Deutschen Bundestags und zu aktuellen parlamentarischen Initiativen. Impressum & Netiquette: https://t.co/xo7Z4BnR87 bundestag.de/hib Platz der Republik 1, Berlin Joined August 2020-
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"Das Parlament": Das war die Sitzungswoche im Bundestag #Bericht #Bundestag Aktuelle Berichte zur Sitzungswoche auf der Webseite von "Das Parlament" abrufbar. bundestag.de/presse/hib/kur…
GIZ wollte Ortskräfte an anderen Orten im Land unterbringen #Bundestag Die ehemalige Vorstandssprecherin der GIZ, Tanja Gönner, gab vor dem Untersuchungsausschuss Afghanistan an, dass die Organisation unter Umständen… bundestag.de/presse/hib/kur…
Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit #Baupolitik #Kommunales #Antwort #Bundestag Ein Nationaler Aktionsplan soll helfen, die Wohnungslosigkeit zu verringern, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Unionsanfrage. bundestag.de/presse/hib/kur…
Ministerin gibt Auskunft zu Atomausstieg #Umwelt #Bundestag Der Umweltausschuss hat sich in einer Sondersitzung Entscheidungsfindung zum Atomausstieg von Umweltministerin Steffi Lemke erklären lassen bundestag.de/presse/hib/kur…
Union fordert Stärkung der Prävention in der Pflege #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Unionsfraktion fordert in einem Antrag die Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention in der Pflege. bundestag.de/presse/hib/kur…
Habeck: "Vermerke wurden nicht ins Gegenteil verkehrt" #Klimaschutz #Energiepolitik #Bundestag In einer Sitzung des Energieausschusses hat sich Bundesminister Habeck zu den Vorwürfen geäußert, sein Haus habe bei den… bundestag.de/presse/hib/kur…
Unionsfraktion legt neuen Antrag zur Wirtschaftswende vor #Wirtschaftspolitik #Antrag #Bundestag Die CDU/CSU-Fraktion will den "Wirtschafts- und Investitionsstandort Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen" und… bundestag.de/presse/hib/kur…
Entschädigungsrecht führt nicht zum Verlust von Ansprüchen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Ablösung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) durch das Soziale Entschädigungsrecht im SGB XIV zum 1. Januar 2024… bundestag.de/presse/hib/kur…
AfD fordert Ende der Zollfreiheit für ukrainisches Getreide #Wirtschaftspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag von der Bundesregierung, den zollfreien Import ukrainischen Getreides zu beenden bundestag.de/presse/hib/kur…
AfD fordert Beitritt zur europäischen Nuklearallianz #Klimaschutz #Energiepolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, der europäischen Nuklearallianz beizutreten. bundestag.de/presse/hib/kur…
Linke: Umrechnung der Löhne für Ostrenten bis 2030 #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke fordert in einem Antrag, die Umrechnung der Löhne für die Berechnung der ostdeutschen Renten bis 2030… bundestag.de/presse/hib/kur…
AfD will Solidaritätszuschlag abschaffen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll nach dem Willen der AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf zum sofortigen Ende des Solidaritätszuschlags vorlegen. bundestag.de/presse/hib/kur…
Union lehnt höheren Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr ab #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag Die Unionsfraktion spricht sich in einem Antrag gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr aus. bundestag.de/presse/hib/kur…
Die Linke verlangt stärkeren Schutz von Betriebsräten #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke fordert in einem Antrag den Schutz von Betriebsräten "vor mitbestimmungsfeindlichen Arbeitgebern". bundestag.de/presse/hib/kur…
Union fordert Förderung der Batterieforschung #Bildung #Forschung #Antrag #Bundestag Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für eine starke Batterieforschung in Deutschland ein. Das geht aus einem Antrag der Unionsfraktion… bundestag.de/presse/hib/kur…
Potenziale von Frauen und Mädchen im MINT-Bereich #Bundestag Beim BMBF sieht man große Potenziale darin, "mehr Frauen und Mädchen für Tätigkeiten im MINT-Bereich zu gewinnen", wie Staatssekretär Jens Brandenburg vor… bundestag.de/presse/hib/kur…
Lage indigener Völker im Fokus #Ausschussanhörung #Bundestag Die Schwerpunktsetzung des Berichts der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit auf die Lage der indigenen Völker… bundestag.de/presse/hib/kur…
Mikroorganismen statt Biozide zur Kühlwasserklärung #Bundestag Über ein innovatives Konzept für die Wasserbehandlung von Verdunstungskühlanlagen sowie über die globale Wasserkrise hat sich der Nachhaltigkeitsbeirat mit… bundestag.de/presse/hib/kur…
Pistorius: Erhebliche Investitionen in Cybersicherheit nötig #Digitalpolitik #Bundestag Mit der neuen Streitkräftestruktur mit der vierten Teilstreitkraft Cyber/Informationsraum ist die Bundeswehr in der Breite besser… bundestag.de/presse/hib/kur…
Politisch motivierte Gewaltdelikte in 2023 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2023 ist es laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage in Deutschland nach vorläufigen Zahlen zu insgesamt 3.561 politisch… bundestag.de/presse/hib/kur…
Konstantin Kuhle @KonstantinKuhle
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toto @josefheynckes
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Thorsten Faas @wahlforschung
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Bettina Stark-Watzing.. @starkwatzinger
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Alexander Thiele @Alex_J_Thiele
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Michael Theis - Demok.. @MichaelTheisDE
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Arnim Paul @arnimpaul
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Esat Ünal @Erkayip
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Andreas Stockter @AndreasStockter
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Drake Chau @Drake_chau
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Katrin Göring-Eckard.. @GoeringEckardt
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Thüringer Landtag @ThuerLandtag
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Bremische Bürgerscha.. @HBBuergerschaft
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Kürschners Datenbank @kuerschner_info
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Jakob Mierscheid @jakobmierscheid
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Statistisches Bundesa.. @destatis
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BZgA @bzga_de
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Etwa eine Stunde nach Demo-Beginn haben sich laut Polizei 100.000 Menschen in #Berlin versammelt, um gegen #Rechtsextremismus und die AfD zu protestieren. Angemeldet waren 1.000. rbburl.de/demoberlin
💙 German @Bundestag #StandwithIsrael campaign in Berlin @hib_Nachrichten
Hier könnt ihr die Eröffnung live verfolgen: bundestag.de
Der Countdown läuft...und das Paul-Löbe-Haus füllt sich. In einer knappen halben Stunde startet der erste #Bürgerrat des Deutschen #Bundestags. #BuergerratErnährung
Offenheit und Transparenz sind wichtige Bestandteile in einer #Demokratie. Entscheidungen der Politik müssen nachvollzogen werden können. Aus diesem Anlass posten die #Landtage und der #Bundestag heute Beiträge ihrer offenen Türen. #InternationalerTagDerDemokratie
Heute ist der Internationale #TagderDemokratie! Offenheit und Transparenz sind wichtige Bestandteile unserer Gesellschaft, damit Bürgerinnen und Bürger die Entscheidungen der Politik nachvollziehen können. #ltlsa #InternationalDemocracyDay Mehr dazu auf: tinyurl.com/LTLSA-TdD
Sonntag in #Berlin und noch nichts vor? Hier im Bundestag findet der Tag der Ein- und Ausblicke statt! Von 9- 19 Uhr könnt ihr einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik werfen. Komm gerne vorbei. Mehr Infos zum #TEA 👉 bundestag.de/besuche/tea_20…
#Pressehinweis: 75 Jahre #ParlamentarischerRat - Bundesratspräsident Peter Tschentscher @TschenPe hält Begrüßungsansprache und gibt #Pressestatement bei Feierstunde am Freitag in #Bonn. Mehr Informationen für die akkreditierte Presse zum Ablauf: bundestag.de/presse/pressem…
Pssst ... genau! Soeben ist die nächste APuZ-Ausgabe #Whistleblowing in den Druck gegangen.
Schon 1957 ging der Bundestag leicht chaotisch nach Beschlussunfähigkeit („Hammelsprung“) in die Sommerpause. Gesetze blieben liegen. Insofern ist die #Ampel nichts besonderes. @hib_Nachrichten Quelle: @morgenpost
Jetzt geht's los: In einer öffentlichen Veranstaltung - der sog. Bürgerlotterie - zieht Bundestagspräsidentin @baerbelbas am 21. Juli die Teilnehmer:innen des Bürgerrates "Ernährung im Wandel". Hier gibt es den Livestream: bundestag.de/presse/pressem… #Bürgerrat #BürgerratErnährung
Welcomed @Bundestag President @baerbelbas today. Germany is a close friend & development partner for us & we are grateful for all the projects we carry out together that benefit our citizens. We are a European country & we are ready to contribute to a stronger & united Europe.
Pleased to host German Bundestag President @baerbelbas in Chisinau today. Our dialogue focused on Moldova's firm aspiration to join the EU, advance reforms & consolidate our economy. Our steadfast partnership with Germany plays a key role in achieving these goals.
Sehenswertes Video. Backstage #Bundestag: Ich bin der Flaggenchef des Bundestages youtu.be/k3D8SpM8NBM via @YouTube
Yesterday, EUMM hosted the President of 🇩🇪Bundestag @baerbelbas on a visit to the Odzisi crossing point. We highlighted difficulties local population faces & how EUMM contributes to confidence building among conflict parties. @hib_Nachrichten 🔗eumm.eu/en/press_and_p…
🇺🇸🇩🇪Beschäftigte aus dem US Congress sprachen am Mittwoch im #Bundesrat mit ihren deutschen Kolleginnen & Kollegen über ihre Arbeit & die politischen Systeme beider Länder. Dieser Mitarbeiteraustausch zusammen mit dem #Bundestag hat inzwischen über 30 Jahre #Tradition.
Der Deutsche Bundestag ist die Herzkammer unserer Demokratie. Jeden Tag arbeiten hier so viele Menschen im Hintergrund daran, dass die Abläufe funktionieren, an alles gedacht ist, kurz: Dass unsere Demokratie funktioniert. Dafür ein großes Danke! 🙏#TagDesParlamentarismus
@Landtag_NRW @Landtag_Bayern @bundesrat @hib_Nachrichten @buergerschaftHH @HBBuergerschaft @Landtag_Hessen @Brandenburg_LT @LT_Nds @ltrlp @Landtag_LSA @sax_lt @ltshNews @ThuerLandtag Ich wünsche allen einen fruchtbaren Austausch, inspirierende Ideen & freue mich auf gemeinsame Memes 😇
Wir freuen uns schon auf @Landtag_Bayern @bundesrat @hib_Nachrichten @buergerschaftHH @HBBuergerschaft @Landtag_Hessen @Brandenburg_LT @LT_Nds @ltrlp @Landtag_LSA @sax_lt @ltshNews @ThuerLandtag im #ltnrw 🙂👋
Ärmel hoch bei der #DRK-Blutspendeaktion für Abgeordnete und Mitarbeitende im Bundestag. Heute wurde die 10.000. Blutspende vor Ort durch Anne Janssen geleistet. Danke an alle Teilnehmenden sowie an Bundestagspräsidentin @baerbelbas für die Organisation! #missingtype #blutspende
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