Search results for #Volkseinwand
Schlechte Rahmenbedingungen für den #Volkseinwand oder zulange verschleppt? Müssen wir uns mit den neuen Landesfarben anfreunden? Was bleibt für die freien Sachsen? @ZONOANDFRIENDS @FMannuss @Unabhaengige_P @Unabhaengige_ #Volksabstimmung #Volksentscheid
@UNABHAENGIGE_P Wird der #Volkseinwand linke Medien wie @NachDenkSeiten bewegen eine Lanze für #Sachsen @MPKretschmer zu brechen und den Weg zum @Volksentscheid ins #Grundgesetz zu ebnen - notfalls auch gegen den Widerstand der @cducsubt? Noch haben wir keine #Verfassung - nur ein Provisorium.
#SachsenKenia will #Volksklage in #Sachsen (als „Ersatz“ für #Kretschmer|s #Volkseinwand) einführen. Einigung auf weitere #Verfassungsänderungen, u.a. #Klimaschutz, abgesenkte Quoren für #Volksantrag & #Volksbegehren, Neuerung für #Verfassungsrichter-Wahl. freiepresse.de/nachrichten/sa…
#MeineSichtDerDinge E-Cars werden sich zur Luft-Nr. entwickeln, denn #Absurdistan (vormals BRD) wird durch diese und andere Luft-Nr'n nicht die sog. Klimaziele erreichen; man hat schlicht und einfach sein Volk nicht vergessen! Ein #Volkseinwand muss her! blackout-news.de/aktuelles/bmw-…
Nicht dass die Sache mit #Kretschmer|s En-Passant-Absage aller #SachsenKenia-#Verfassungsänderungen-Versprechen von 2019 (inklusive #Volkseinwand) heute total untergeht... 😎 Via @freie_presse:👉 freiepresse.de/nachrichten/sa…
Im Koalitionsvertrag verspricht die sächsische Regierung Reformen der direkten Demokratie. Mehr Demokratie Sachsen fordert deshalb: Versprechen halten: #Volksbegehren erleichtern, #Volkseinwand einführen! zum Aufruf: sachsen.mehr-demokratie.de/aktionen-kampa… youtu.be/EiTDIHqo8a0
Mehr Demokratie #Sachsen fordert in ihrem Aufruf u.a. die Einführung eines #Volkseinwand|es. Worum genau geht es dabei? Das erklärt Bundesvorstandssprecher Ralf-Uwe Beck im Video! Hier könnt ihr den Aufruf unterschreiben, auch wer nicht aus Sachsen kommt: sachsen.mehr-demokratie.de/aktionen-kampa…
Freitag & Samstag traf sich unser #Kuratorium in Ludwigsburg. Themen waren neben aktuellen Schwerpunkten unserer Arbeit Diskussionen über die Zusammenhänge von Demokratie und soz. Ungleichheit und die Gesetzentwürfe für die Einführung des #Volkseinwand|s in Sachsen & Thüringen.
Der Politikwissenschaftler Andreas Gross hat mit Verweis auf die Erfahrungen in der #Schweiz für eine radikale Senkung der Hürden für #direktedemokratie geworben. Auch der #Volkseinwand macht nach seiner Einschätzung die repräsentative #Demokratie repräsentativer. #Verfassung
Der Politikwissenschaftler Andreas Gross hat mit Verweis auf die Erfahrungen in der #Schweiz für eine radikale Senkung der Hürden für #direktedemokratie geworben. Auch der #Volkseinwand macht nach seiner Einschätzung die repräsentative #Demokratie repräsentativer. #Verfassung
„Wir haben doch keine Ost-Macke“: #Kretschmer im @freie_presse-Interview von @TKleditzsch und mir zum Fall #Wanderwitz, zu #Corona, zur #btw21, zu #CDU, #AfD, 🇮🇹, 🇯🇲 &🚦sowie in der Special-Online-XXL-Edition zu #SachsenKenia, #Volkspartei & #Volkseinwand. cvd.de/Ffi8A?x
Ein #Veto für die Berliner*innen - das ist der #Volkseinwand. Wenn Volksentscheid-Gesetze geändert werden, können Berliner*innen damit eine neue #Abstimmung verlangen. Welche Parteien wollen dieses #Veto einführen? Jetzt unsere #Wahlprüfsteine lesen: bb.mehr-demokratie.de/wahlpruefstein…
Ob es mehr als nur Zufall ist, dass die #Volkseinwand-Idee ausgerechnet am Tag des spektakulären #Osterruhe-Rückziehers von Bund und Ländern wiederkehrt? 🙃 #UnterZwei
Ob es mehr als nur Zufall ist, dass die #Volkseinwand-Idee ausgerechnet am Tag des spektakulären #Osterruhe-Rückziehers von Bund und Ländern wiederkehrt? 🙃 #UnterZwei
Der #UnterZwei-Newsletter von @kollenbergkai & mir ist in der letzten (!) Ausgabe vor #Ostern zwar #corona|frei, ohne die berühmte 💯-Inzidenz kommen aber auch andere große Dinge nicht aus. Wie es um die #sltw19-Idee des #Volkseinwand|s von #Kretschmer (& #Patzelt) bestellt ist:
Der #UnterZwei-Newsletter von @kollenbergkai & mir ist in der letzten (!) Ausgabe vor #Ostern zwar #corona|frei, ohne die berühmte 💯-Inzidenz kommen aber auch andere große Dinge nicht aus. Wie es um die #sltw19-Idee des #Volkseinwand|s von #Kretschmer (& #Patzelt) bestellt ist: https://t.co/sh3qDJDv2h
Erfahrungen der Weimarer Republik taugen nicht als Gegenargument gegen #Volksentscheid, #Volksbegehren, #Volksinitiative oder #Volkseinwand. vgl. Obst, Chancen direkter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland, Zulässigkeit und politische Konsequenzen, 1986 #ausgruenden
Sachsens @MPKretschmer spricht sich einmal mehr für direkte #Demokratie aus. Verbesserte Beteiligungsmöglichk. "bei #Volksbegehren, bei Bürgerbegehren, aber auch beim sog. #Volkseinwand". ❣️ @spdbt & @cducsubt: Bitte endlich Expertenkommission zum Thema! freiepresse.de/nachrichten/sa…
@Volksentscheid Wer sich mit dem Thema #Volkseinwand näher beschäftigen möchte, dem sei der Vortrag (knapp 50 Minuten) von Ralf-Uwe Beck auf unserer Mitgliederversammlung nahegelegt. Hier geht's zum Video: facebook.com/nrw.mehrdemokr…
🧯 „Der Volkseinwand ist so etwas wie ein Feuerlöscher...“ - @Volksentscheid-Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck erklärt, was der #Volkseinwand ist und warum wir ihn auch in NRW brauchen. Mehr Informationen zum Volkseinwand hier: nrw.mehr-demokratie.de/ueber-uns/grem…