Arno Lampmann @RALampmann

Partner at LHR Rechtsanwälte. Specialist for IP Law. Foreign Law Consultant Washington, USA. lhr-law.de Washington, USA Joined October 2010

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Arno Lampmann @RALampmann

a year ago

@dr_boese Sowas kenne ich sonst nur von Reichsbürgern.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@Loeffel_Abrar Aber mit ganz großer Sicherheit!

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@dr_boese Prozessual ist dieser Vortrag zulässig, sinnvoll und gar nicht mal so selten. Entweder ergibt sich die Unzulässigkeit der Äußerung aus ihrer Unwahrheit oder hilfsweise daraus, dass sie einer geschützten Sphäre entspringt.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@s_laoutoumai @FranzOnBrands @Loeffel_Abrar @SebastianLouven @ZiegLaw @TimWybitul @peterhense Das nationale UWG ist leider auf mehreren Ebenen kaputt und seine Durchsetzung zu einer Farce verkommen. Das fängt bei der Kostenerstattung an, geht über den „rEcHtSmIsSbRaUcH“ und endet bei der völligen Überforderung von Gerichten und damit ewigen Dauer simpelster Verfahren.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@Loeffel_Abrar Sehr gut beschrieben! Ich kann das ganze allerdings nicht mehr ernst nehmen. Der nationale Gesetzgeber hebelt den überbordenden europäischen Verbraucherschutz über formale Hürden aus, um die Mitbewerber voreinander zu schützen. Da bin ich raus.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@s_laoutoumai @thomasbindl @gntbrt @peterhense @ZiegLaw @Loeffel_Abrar @ra_krone @FranzOnBrands Mir ist nichts bekannt. Würde mich auch wundern.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@ZiegLaw @s_laoutoumai @MichaelSeidlitz @FranzOnBrands @peterhense Übertriebene Eile im Verlängerungsverfahren sollte aber auch nicht sein! ☝️

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@s_laoutoumai @peterhense Diese künstliche Intelligenz macht ja gerade alle ganz verrückt.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@niklasplutte @Loeffel_Abrar @RA_Rehart @LucasBrost Dem erkennenden Gericht. Je größer die prozessuale Spielwiese, umso größer die Chance, schwierige Fälle über Formalien vom Tisch zu bekommen.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@Loeffel_Abrar @RA_Conrad @RA_Rehart @niklasplutte @LucasBrost Man musste doch in Berlin und Düsseldorf im Äußerungsrecht immer schon aufpassen, da die entsprechenden Senate auch dort in der Regel lediglich einen Monat annehmen. Oder?

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

LG Köln verbietet Immobilien-#Influencer „#Justizopfern“ per einstweiliger Verfügung lhr-law.de/magazin/medien…

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@Loeffel_Abrar @SDittl @freinholz Ich hätte es natürlich nicht freigegeben in der Hoffnung, dass die Marketingabteilung es trotzdem macht. 😜

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@LucasBrost Wenn ich neben lauwarmen Wasser aus dem Tetrapack dann auch noch das Ministück Billigschokolade mit dem Aufdruck „Lieblingsfahrgast“ bekomme, bin ich für jede Verspätung entschädigt. Nur, wenn die vegane Currywurst ausverkauft ist, werde ich sauer.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@Loeffel_Abrar @MarcusCJung Haha! Geschieht denen völlig recht. Wenn man ein Markenmuster nicht richtig als Design patentieren lässt, dann bekommt man eben von der Polizei irgendwann eine missbräuchliche Unterlassungsanklage. Das weiß doch jeder!

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@FranzOnBrands Herrlich! Ich habe erst vor ein paar Jahren den Gag verstanden “ICQ” = I seek you.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@anwalt_medien Danke für den Hinweis! Aber habe ich was verpasst? Ist das etwas Neues?

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@quivisexpopulo @dr_boese Wahndelikt

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@Loeffel_Abrar @SDittl @RA_Rehart @HoechDominik @RAStadler @LucasBrost @RA_Conrad @saschapres @feldblog @ClemensPfitzer @zpoblog Könnte das BVerfG hier im Sinne eines „Wenn-schon-denn-schon“ zu verstehen sein? Also, wenn man die Begründung nicht vollständig weglässt (was zulässig wäre), dann muss man auch etwas zur mündlichen Verhandlung schreiben.

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Arno Lampmann @RALampmann

2 years ago

@Loeffel_Abrar Genauso wie massenhafte textbausteinartige Berufungen im Einzelfall schiefgehen, dürfte das OLG Celle hier schief gewickelt sein, wenn es meint, diese Rechtsmittel umgekehrt mit ebenfalls massenhaften textbausteinartigen Entscheidungen wegwischen zu können.