Tom Hirn @tkur77

Die jüngsten Äußerungen des Bundespräsidenten, die nun geplanten Änderungen beim Verfassungsschutz und die Pläne zur Chatkontrolle lassen vermuten, dass der Fokus zunehmend nicht mehr auf äußeren Bedrohungen liegt, sondern auf dem vermeintlichen Feind im Inneren. Rüsten wir derzeit massiv gegen uns selbst?

STADE HAZ schreibt „keinerlei Förderung des Landes“ – doch die Finanzierungsstruktur ist deutlich komplexer Die HAZ berichtet, nach Angaben des niedersächsischen Sozialministeriums gebe es „keinerlei finanzielle Förderung des Landes“ für den Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V., in dessen Bremer Regionalvertretung die mutmaßliche Fahrerin Sylvia S. / T. arbeitet. Formal kann diese Aussage stimmen – wenn ausschließlich ein direkter Zuwendungsbescheid gemeint ist: Land Niedersachsen → iaf Bremen Sie beantwortet aber nicht die wesentlich weitergehende Frage, ob der iaf direkt oder indirekt aus öffentlichen und landesnahen Quellen finanziert wird. Denn öffentlich belegt ist: Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften erhält erhebliche öffentliche Mittel des Bundes. Auch die Geschäftsstelle Hannover wurde über Jahre durch die Landeshauptstadt Hannover gefördert. Hinzu kommen projektbezogene Förderungen durch die Region Hannover. Besonders relevant ist jedoch die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung. ‼️ Diese Stiftung wurde auf Initiative des Landes Niedersachsen errichtet, erhält gesetzlich beziehungsweise haushaltsrechtlich zugewiesene Mittel für Sport- und Integrationsprojekte und unterliegt einer ausgeprägten personellen und institutionellen Einbindung des Landes. Der iaf Hannover wurde wiederholt als Projektträger dieser Stiftung geführt. Im Stiftungsrat sitzen aktuell unter anderem: ▪️ Deniz Kurku, niedersächsischer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe, ▪️ Doris Schröder-Köpf, SPD-Landtagsabgeordnete und frühere Landesbeauftragte. Bei größeren Förderentscheidungen ist der Stiftungsrat nicht nur dekoratives Begleitgremium, sondern Teil des formalen Bewilligungsverfahrens. Damit ergibt sich zumindest strukturell folgende Kette: Land Niedersachsen beziehungsweise landesgebundene Glücksspielmittel → Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung → Förderung von iaf-Projekten → Stiftungsrat mit Deniz Kurku und Doris Schröder-Köpf Das beweist ausdrücklich nicht, dass Kurku oder Schröder-Köpf persönlich eine bestimmte Förderung veranlasst, beeinflusst oder beschlossen haben. Dafür wären die konkreten Förderbescheide, Sitzungsunterlagen, Teilnehmerlisten, Abstimmungen sowie mögliche Enthaltungs- oder Befangenheitsvermerke erforderlich. Aber genau deshalb ist die HAZ-Formulierung „keinerlei finanzielle Förderung des Landes“ zu eng. Die korrekte Einordnung müsste lauten: Keine öffentlich belegte unmittelbare Förderung des iaf Bremen durch ein niedersächsisches Ministerium. Sehr wohl aber öffentliche und landesnahe Förderstrukturen rund um den Gesamtverband und den Standort Hannover. Bei einem Fall mit sechs Todesopfern genügt es nicht, nur den engsten Zahlungsweg zu verneinen. Entscheidend ist die gesamte Förder- und Governance-Struktur.

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Ein Maler der Rechnen kann, erklärt den links grünen Versagern ihre Politik. 👍😋

Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz. An die zuständige Staatsanwaltschaft: Bitte ermitteln Sie jetzt gegen mich. Oder ermitteln Sie nur klammheimlich und gegen Bürger, die sich nicht wehren können? Ich zerre das ins grelle Licht der Öffentlichkeit- wo es hingehört. Und ich werde mich wehren. Versprochen.

Für alle, die es verpasst haben: CDU/CSU haben in Brüssel durchgesetzt, dass künftig JEDER Brief, den Sie an Ihre Oma schreiben oder an Ihren Urlaubsflirt, entsiegelt, geöffnet und gelesen wird. Aber Sie versprechen uns hoch und heilig: Sie werden nichts von den Erkenntnissen jemals missbrauchen. Alles ganz nebenwirkungsfrei. Wer das n i c h t glaubt: Post liken und teilen. 🙏

@AmadeuAntonio Korrektur: Eine AfD-Regierung wäre ein Risiko für Eure Finanzierungs-Sicherheit, welche 99,9% der Bevölkerung scheißegal ist.

Brief von Avvocato Lorenzo Melacarne aus Mailand: 1. Italien hat ein Impfregister mit Todes- und Impfdaten (45 Mio. Einträge, siehe Auszug). 2. Forscher wollten damit untersuchen, ob die modRNA netto getötet hat. Sie klagten die Herausgabe ein. 3. Die Daten haben leider Fehler, die man mit Hilfe anderer Daten, verknüpft über die Steuernummern, beheben könnte. Dies lehnen die Behörden ab. 4. Zuvor hatten Italiens Gesundheitsbehörden eine Fakeanalyse mit 14-Tage-Trick usw. publiziert, um zu belegen, dass modRNA nicht schade. Ein Nutzen wurde gar nicht behauptet. Wir sehen weltweit dasselbe Muster: Entweder wird die Erhebung von Daten unterdrückt, oder sie werden nicht herausgegeben. Das schlechte Gewissen ist offensichtlich, trotzdem wird modRNA weiter gepusht. Anwalt Melacarne bat mich, diesen Sachverhalt öffentlich zu machen, um den Druck auf Italiens Behörden zu erhöhen. Nachstehend das Forschungspapier zur Datenqualität. Link: labdisia.disia.unifi.it/wp_disia/2023/…

Ich habe ein Gutachten über die Verfassungsfeindlichkeit von Union, Grünen, SPD, FDP und Die Linke erstellt. Ich stelle es im Folgenden im Volltext zur Verfügung: 2G

Hitzewelle: Klimawandel? Die aktuelle Hitze entstand über der Sahara und dem Mittelmeer. Die Luft hat sich nicht in Deutschland dermaßen erwärmt. Sondern dort. Und das war schon immer so, dass die Luft dort so heiß wird. Dort, nicht hier. -- Aber anders als früher gelangt diese heiße Luft jetzt öfter nach Mitteleuropa. Nicht die Temperaturen haben sich also verändert, sondern die Luftströmungen. Ob diese sich aber wegen der Klimaerwärmung verändert haben, oder aus anderen Gründen, ist eine vieldiskutierte Frage. Es ist keine 97%-Gewissheit. -- Nächste Woche werden wir in Deutschland wieder angenehme 25 Grad haben. Obwohl die Sonne genauso heiß vom Himmel scheinen wird wie diese Woche. Doch die Sonne kann die Luft in Deutschland nicht auf 39 Grad erwärmen. Es gibt keine dramatische Klimaerwärmung. Was es gibt, sind veränderte Luftströmungen. -- Abgesehen davon, dass jede Klimamaßnahme, die nur in Deutschland umgesetzt wird, daran nichts ändern wird. Wenn überhaupt, dann muss es ein weltweites Konzept sein, das auch effektiv umsetzbar ist. -- Ich wollte nur einmal ein paar Grundwahrheiten zur Lage loswerden. Weil manchen gerade das Gehirn schmilzt.

Meine Lieblingsstellen aus dem Gutachten zur AfD ➡️

WELT @welt

a month ago

Juristisches Gutachten für NGO sieht AfD als verfassungswidrig to.welt.de/UGMy8Lm

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Kamran Ullah: "Die kinderen zeggen allemaal: ik ben Turk, ik ben Marokkaan, ik ben Pakistaan. Niemand voelt zich Nederlander. Daar maak ik me wel zorgen over." "Ik maak me wel zorgen over dat er een nu een derde, vierde generatie is. Ik sprak toevallig van de week een buurman en die geeft les in Amsterdam Nieuw-West en die zegt: die kinderen zeggen allemaal: ik ben Turk, ik ben Marokkaan, ik ben Pakistaan. Niemand voelt zich Nederlander. Ze zijn zes, zeven jaar oud." Dit zijn kinderen van de derde en vierde generatie. Ze zijn hier geboren en getogen, maar voelen zich nog steeds geen Nederlander. Dit is een veel groter probleem dan veel mensen denken. Er zijn inmiddels grote groepen in Nederland die geen binding hebben met het land.

@Suellentrinkt @DigitalerC …und es wurde auch nicht auf Flughäfen oder in Betonlandschaften gemessen. Völliger Hokus Pokus diese Daten homogenisieren zu wollen.

9 Milliarden Euro Beitragseinnahmen. Trotzdem soll der Rundfunkbeitrag steigen. Nach meinen Erfahrungen mit ZDF und Böhmermann frage ich mich: Warum wird zuerst über mehr Geld gesprochen und nicht über Reformen, Effizienz und Verantwortungsübernahme? Vertrauen entsteht nicht durch höhere Beiträge, sondern durch Transparenz, Fehlerkultur und die Bereitschaft, Verantwortung für eigenes Handeln zu übernehmen. #BVerfG #Rundfunkbeitrag #ÖRR

@FrankfurtZack Warum dann nicht eine an die Erwerbsjahre gekoppelte Altersgrenze? Wer Selbständigkeit ausprobieren wollte, konnte freiwillig einzahlen. Selbst 62 J., mit 16 job angefangen, Wehrdienst, Qualifizierung, berufsbegleitendes Studium - abschlagsfrei erst mit 65 - nach 49 jahren. danke

@julius__boehm Frage zurück: was passiert mit der Aktien-Rente, wenn man nach Eintritt ins Rentenalter noch 40 Jahre lebt? Bekommt man dann irgendwann nix mehr?

@BenjaminStoewe Huch, das Wetter ist doch schön, warum die Propaganda? Dann gehe ich am Samstag halt in den Wald. Da stehen nämlich schon länger keine Messstationen mehr. Folglich ist es dort wohl kühler als auf dem Flughafen über Beton und Asphalt.

@MFratzscher Eine Rente ab 70 ist eigentlich nur eine faktische Rentenkürzung, da viele Menschen dann Abstriche und Kürzungen in Kauf nehmen müssen. Besser wäre es, die Altersrente an die tatsächlichen Erwerbsjahre zu knüpfen.

Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Eine Ehefrau, die seit Jahrzehnten fleißig den Haushalt schmeißt, die Kinder versorgt, den Alltag organisiert und dabei ihr eigenes Geld sorgfältig verwaltet. Der Ehemann sagt eines Tages: „Liebling, wir haben eine große Familienkrise. Du musst jetzt mal schnell 6 Milliarden Euro aus deinem Sparbuch holen, um die ganzen Extra-Ausgaben für die Familie zu stemmen. Das ist doch für uns alle.“ Die Ehefrau tut es, weil sie loyal ist und die Familie zusammenhält. Sie leert ihr Konto, zahlt alles aus und gerät dadurch selbst in finanzielle Schieflage. Ein paar Jahre später steht die Ehefrau mit leeren Händen da, die Ausgaben für den normalen Alltag explodieren, und sie droht, den Überblick zu verlieren. Sie sagt zum Mann: „Du hast mir doch versprochen, dass du das Geld zurückzahlst. Es war ja nicht für meinen persönlichen Kram, sondern für die ganze Familie. Gib mir bitte meine 5,9 Milliarden zurück, sonst kann ich den Haushalt nicht mehr führen.“ Der Ehemann schaut sie an und antwortet: „Ach Schatz, das ist jetzt kompliziert mit der Rechtslage und dem Haushalt. Hier, nimm stattdessen ein Darlehen von mir – zinsfrei, super nett von mir. Du kannst es ab 2029 in Raten zurückzahlen. Dann kannst du erstmal weiterwirtschaften, ohne dass die Kinder (und die Nachbarn) was merken.“ Die Ehefrau steht da und denkt: „Moment mal… ich soll mir von meinem eigenen Geld, das du mir schuldest, ein Darlehen geben lassen und das dann selbst mit Zinsen zurückzahlen?“ Und während sie noch überlegt, ob sie klagen soll (was juristisch schwierig und langwierig ist), sitzt der Ehemann entspannt da, spart in seinem eigenen Haushalt und sagt: „Lass uns später mal über eine große Haushaltsreform reden.“ Klingt komisch? Das ist jedoch die aktuelle Situation: Die Ehefrau ist die Pflegekassen während der Pandemie. Und der Ehemann ist unsere geliebte Regierung. Man zwingt uns, den Kakao, durch den sie uns ziehen, auch noch zu trinken.

Liebe Community in X, nach meinen Einlassungen zu meinem ehemaligen Arbeitgeber #zdf seit dem 15. Februar 2026 zum ZDF-Bilder-Fake wurde vergangene Woche meine Familie von einem anonymen Anrufer bedroht. Das war bisher nicht vorgekommen. Ich kenne allerdings ähnliches schon aus der Zeit nach dem 22.2.2022. Damals hatte ich in @BILD #Viertelnachacht ausgepackt und über Erlebnisse innerhalb des Senders berichtet. Dieses Video landete auf Platz 2 aller meistgeklickter deutschsprachiger YouTube-Videos mit rund 503.000 Aufrufen innerhalb der ersten 24 Stunden. (Quelle: Meedia) Ich sprach noch in drei weiteren Formaten darüber und erreichte darüber insgesamt 1,5 Mio Zuschauer. Die Folge waren zwei denunzierende Artikel, einer von in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und einer im Online-Portal Übermedien. Eine Woche später war mein #Wikipedia-Artikel, den meine spätere Chefin bei #3sat und damals noch Kollegin angelegt hatte anlässlich meiner Moderation des #Berlinale Journals in #3sat 2008, gelöscht. Wie das zugehen konnte, habe ich nie erfahren. Da sich danach merkwürdige Vorfälle in meinem Leben ereigneten, die mir bis dato nicht passiert waren, sprach ich darüber mit verschiedenen Leuten, die sich mit geheimdienstlichen Operationen auskennen. Daraus ging hervor, dass es sich bei diesen Vorkommnissen sehr wahrscheinlich um solcherlei gehandelt haben könnte. Danach habe ich mich sehr lange nicht mehr zu meinem langjährigen Arbeitgeber geäußert. Die Veröffentlichungen von @nius und @apollo_news_de und die darauffolgende Debatte der vergangenen Wochen gaben mir Anlass, mich erneut zu Wort zu melden. Ich habe nun die meisten meiner Posts auf diesem Kanal in X zum ZDF-Bilder-Fake gelöscht, um nicht weitere Repressalien zu erleben. Was dem Kollegen @janfleischhauer widerfahren ist, sollte jedem die Augen öffnen. Wer noch von „Unsere Demokratie“ spricht, dürfte nun endgültig davon ablassen können. Dass ein relevanter Anteil der deutschen Bevölkerung sofort wissen würde, was ich meine, ein anderer all dies sofort in Abrede stellen und die Wahrheit meiner Worte in Zweifel ziehen würde, ist sinnbildlich für das, was hier im Lande passiert. Allen, die das alles nicht glauben wollen, sei gesagt, dass zahlreiche Journalistenkollegen sich während der letzten Jahre ins Ausland abgesetzt haben, um weiterhin veröffentlichen zu können. Sie berichten in den deutschen Sprachraum hinein gewissermaßen aus dem Exil. Ihre Texte, Audios und Videos sind damit für die Menschen hier von unschätzbarem Wert. Dass X ein freies Medium ist, hilft in Deutschland nur bedingt weiter. Hier wird zwar nicht zensiert, aber was teilweise von anderer Seite folgt, wenn man hier seine Meinung äußert, macht unfrei. Ich danke allen für ihre Aufmerksamkeit, die hier mitgelesen haben. Auch wenn diese Zeiten bisweilen dystopisch anmuten, bin ich zutiefst davon überzeugt, dass die Wahrheit siegen wird und wir auf bessere Zeiten zusteuern. Auch glaube ich an das Gute im Menschen und erlebe es täglich in kleinen Momenten auf der Straße. Glauben Sie mit mir daran! Ihre Katrin Seibold