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#Armut und Hunger kann nicht warten Herr @c_lindner @hubertus_heil @Bundeskanzler #Hartz4 #Bundestag #Grundsicherung #Inflation #Vermögenssteuer #Regelsätze rauf auf 725.-€ #IchBinArmutsbetroffen #Vermittlungsausschuss #Grundeinkommen #BürgerHartz
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Man erinnert sich an dieses leidvolle Überforderungsgejammer des Berufsverbands vor #Vermittlungsausschuss .. Die machen es sich schon sehr leicht. Bequem, bequem.
Man erinnert sich an dieses leidvolle Überforderungsgejammer des Berufsverbands vor #Vermittlungsausschuss .. Die machen es sich schon sehr leicht. Bequem, bequem.
Melanie Schlotzhauer: @Karl_Lauterbach solle sicher sein, dass die #SPD-Seite bei einer weiteren Verweigerungshaltung des Bundes nicht bereitstehe, wie jüngst beim #Cannabisgesetz den Weg im #Vermittlungsausschuss freizumachen. #KHVVG background.tagesspiegel.de/gesundheit/lae… @TspBackgroundGE
#Armut und Hunger kann nicht warten Herr @c_lindner @hubertus_heil @Bundeskanzler #Hartz4 #Bundestag #Grundsicherung #Inflation #Vermögenssteuer #Regelsätze rauf auf 725.-€ #IchBinArmutsbetroffen #Vermittlungsausschuss #Grundeinkommen #BürgerHartz
Da das #OZG 2.0 im @bundesrat letzten Monat gescheitert war, hat sich das Bundeskabinett nun dazu entschieden den #Vermittlungsausschuss anzurufen, um eine schnelle Lösung zu finden. ➡️egovernment.de/gesetz-fuer-di… @BMI_Bund @NancyFaeser @reinhardbrandl @max_fksr
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Nach dem #Bundestag bestätigte auch der #Bundesrat am letzten Freitag den Kompromiss aus dem #Vermittlungsausschuss zum #Wachstumschancengesetz. Heute tritt das Gesetz in Kraft. #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…
@Paragrafenhexe Die Fahrer steigen aus, treffen sich in der Mitte und bilden einen #Vermittlungsausschuss
Mehr #Freiheit für die Kommunen? Nicht mit der 4%-Blockadepartei #FDP, Blockade von #Europa bis zum #Vermittlungsausschuss. Die #Innovation des #Straßenverkehrsgesetz wird diesmal von Volker #Wissing blockiert - danke an @LageNation für den Hinweis lagedernation.org/podcast/ldn374…
#Tempo30 #Vermittlungsausschuss Städte fordern Kompromiss von Bund & Ländern bei der Novelle des Straßenverkehrsgesetzes. @staedtetag-HGF Helmut Dedy: "Städte müssen selbst entscheiden können, wo statt Tempo 50 ein niedrigeres Tempolimit gelten soll." staedtetag.de/presse/pressem…
Die Länder kritisieren die Novelle des #Bundesschienenausbaugesetzes und haben dazu am Freitag den #Vermittlungsausschuss angerufen. Mehr dazu unter #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…