"Sie sind gewarnt worden": Republikanische Senatoren drohen den IStGH-Ankläger wegen möglicher Haftbefehle gegen Israel steven25.com/2024/05/07/sie… #ICC #Israel #USA #Haftbefehl #Völkerrecht

#Putins #Russland hat durch den #Angriff auf die #Ukraine mehrfach #Völkerrecht u.#internationale_Verträge gebrochen: §13 #VStGB #Helsinki_Abkommen, #GUS_Abkommen, #Budapester_Memorandum, mehrere #Minsk_Abkommen…! Wie soll da ein „#Friedensvertrag“ aussehen u.wer garantiert ihn?

@mikepompeo sieht beim @IntlCrimCourt ein verschwörerisches Bündnis mit der #Hamas. Die Drohungen gegen den #ICC aus großen Teilen der US-Politik, kann man auch als Drohung gegen das #Völkerrecht verstehen. Hier steht viel auf dem Spiel.

Mike Pompeo @mikepompeo

24 hours ago

@mikepompeo sieht beim @IntlCrimCourt ein verschwörerisches Bündnis mit der #Hamas. Die Drohungen gegen den #ICC aus großen Teilen der US-Politik, kann man auch als Drohung gegen das #Völkerrecht verstehen. Hier steht viel auf dem Spiel.

3K 511 3K 179K 93

EU ignoriert Probleme & Gesetze, wird in Konflikte gezogen. Prioritäten umdenken! #Selbstschädigung #Völkerrecht

Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa

10 hours ago

EU ignoriert Probleme & Gesetze, wird in Konflikte gezogen. Prioritäten umdenken! #Selbstschädigung #Völkerrecht

94 202 659 42K 21

Download Image

Gründung einer Wirtschafts- und Interessensgemeinschaft mit einem gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsinteressen #WirtschaftGemeinschaft #Interessensgemeinschaft #SicherheitUndVerteidigung #EUVerträge #EuropäischeUnion #Völkerrecht #EuropaIntegration #PolitikEuropa

@UlrichAlois1 Warum beheht #Putin dann #Kriegsverbrechen? Unterdrückt due Opposition wie ein #Diktator, betreibt #Imperialismus, bricht #Völkerrecht? Vom Reden sollte man bei diesem Rassisten nicht auf due Taten schließen, #FckPutin

@mh120480 Wie frech ist das denn #Rechtsstaatsprinzip? Aber wenn wir auf #Assange gucken wundert mich das ehrlicherweise nicht. #Reflexion und #Rechtstreue sieht für mich allerdings anders aus. #Democracydiesindarkness #ICC_evidence #FreeAssangeNOW #IStGH #Gaza #Völkerrecht #Werte #Facts

#Gaza: #Israel verneint #Völkerrecht #ICC Gazakrieg - Netanjahu muss Haftbefehl durch Strafgerichtshof befürchten deutschlandfunk.de/netanjahu-vor-…

Heute startet die dritte Auflage unseres Seminars "Außen- und Weltpolitik" am @OeParl. @juliapermoser und @RalphJanik machen den Auftakt mit Modulen zu #Migration und Humanitärem #Völkerrecht.

Julia Mourão Permoser @juliapermoser

a day ago

Heute startet die dritte Auflage unseres Seminars "Außen- und Weltpolitik" am @OeParl. @juliapermoser und @RalphJanik machen den Auftakt mit Modulen zu #Migration und Humanitärem #Völkerrecht.

2 0 42 2K 0

Download Image

Die intensive Beschäftigung mit dem Thema #Völkerrecht mit Bezug auf Deutschland der letzten Tage hat mir eine Reihe von Einblicken ermöglicht. Ein Beispiel dafür, wie wichtig die Meinungsfreiheit ist! 🙏🏼 Natürlich ist der aktuelle Erkenntnisstand immer der Stand des aktuellen…

Die Festung Europa bringt die Zeugen zum Schweigen. Als Augenzeuge zu einer Konferenz über das #Völkerrecht eingeladen, wurde dem Chirurgen @GhassanAbuSitt1 in Frankreich die Einreise verweigert – so wie im April in Deutschland. #Gaza taz.de/Europa-und-der… @tazgezwitscher

Frohen Mutes voran ❤️‍🔥🤗 • Was hat es mit dem #Völkerrecht auf sich? • Spielt das #Selbstbestimmungsrecht der Völker für Deutschland eine besondere Rolle? • Haben wir das Recht auf direkte Wahl eines Präsidenten und was könnte das dann überhaupt bedeuten? Das würde ich…

@micha_bloss Und für was begeistern sich die Grünen? Mit ehemaligen #NSDAP -Mitgliedern gegründet, im Kosovokrieg gegen das #VÖLKERRECHT VERSTOßEN, unter Trittin die #Pädophile-Passage. Eine Partei die gegen das Völkerrecht verstoßen hatte, gehört verboten.

keyboard_arrow_left Previous keyboard_arrow_right Next

Es ist absurd, dass #Scholz behauptet, #Putin könnte 🇩🇪 bei #Taurus-Lieferung völkerrechtlich als Kriegspartei ansehen. #Putin interessiert sich nicht für das #Völkerrecht. Er wird uns als Kriegspartei ansehen, wenn er uns für schwach genug hält. #TaurusForUkraine

@philippduerr @CarloMasala1 @RalphJanik Das Beunruhigende am Völkerrecht: Es zählt nur, wenn eine Macht es erzwingen kann oder es als eigene Grenze gesehen wird. Leider gilt beides nicht für Russland. #Völkerrecht #Russland

@DietmarBartsch @dielinkebt @ABaerbock @Berlin_Table Dann erläutern Sie uns doch mal Ihr #Zukunftsszenario mit einem russischen Regime, dass nach jedem(!) diplomatischen #Zugeständnis seitens der europäischen Gemeinschaft immer wieder den #Frieden, das #Völkerrecht und vor allem #international #anerkannte #Grenzen #gebrochen hat.

Warum kann man #völkerrecht und #feministische #Außenpolitik nicht im #homeoffice Betreiben ? Lasst doch die Völker dieser Welt mit unseren #Eliten in Ruhe Und unseren Versprechern