Die #postCOVRL des #GBA tritt nach Veröffentlichung im #Bundesanzeiger in Kraft. Dies ist Anfang Mai zu erwarten. ℹ️ Eine medizinische Richtlinie hat einen höheren Verbindlichkeitsgrad als eine medizinische #Leitlinie und hat damit einen stärkeren Gesetzes-Charakter. 11/

Die Nichtbeanstandung der Richtlinie durch das @BMG_Bund erfolgte bereits am 11.04.2024. Im nächsten Schritt wird sie im #Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt somit in Kraft. Mehr Infos über den Ablauf auf der Website des G-BA: buff.ly/49C3z6f 7/

UPDATE: Soeben hat das #Bundesgesundheitsministerium @BMG_Bund die "Nichtbeanstandungserklärung" zur Post COVID #Richtlinie herausgegeben. Als nächstes wird die G-BA Richtlinie im #Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt in Kraft! #postCOVRL #MECFS #GBA 7/

#CanG: spätestens bis heute EOB muss #Schwesig das #CanG "ausgefertigt" haben. Morgen ist der letzte Drucktag des #Bundesanzeiger - Ansonsten muss das Gesetz umformuliert werden - das Datum des Inkrafttretens wäre dann falsch - monatelange #Verzoegerung - SPD ade?

Eine #Grundförderung, einen #Einkommensbonus und einen #Geschwindigkeitsbonus – so der Plan. Wie es weitergeht und wie hoch die geplanten #Zuschüsse sind: #Gebäudeenergiegesetz #Bundestag #Bundesanzeiger deutsche-handwerks-zeitung.de/so-soll-die-ne…

@McRssel1 @OrangeUtane Ja stimmt, nur ... Erst wenn das Gesetz im #Bundesanzeiger verkündet wird, ist es soweit! Bis dahin min. noch 4..5 Monate bangen, dass die Ampel nicht vorher explodiert. Ich traue der #FDP & #SPD noch alles zu!

#Vergaberecht: #eForms: Startklar für den 25.10.2023! Die ausstehende #Bekanntmachung im #Bundesanzeiger erfolgte am 10.10.2023. t1p.de/h0w0x

Hach, selbst #Bundesanzeiger ordnet mich den Bereichen Steuerrecht & Gesellschaftsrecht zu :))) 🫶🏻

#followerpower Gesucht wird: #digital|e Fassungen der #Bundesanzeiger aus der Zeit vor 2011 #Verwaltungsschule|n, #Verwaltungsbibliothek|en, #Behördenbibliothek|en, haben Sie vielleicht die alten Ausgaben für Ihren Bestand digitalisiert? @fragdenstaat wäre erfreut👇🏻

FragDenStaat.de @fragdenstaat

8 months ago

#followerpower Gesucht wird: #digital|e Fassungen der #Bundesanzeiger aus der Zeit vor 2011 #Verwaltungsschule|n, #Verwaltungsbibliothek|en, #Behördenbibliothek|en, haben Sie vielleicht die alten Ausgaben für Ihren Bestand digitalisiert? @fragdenstaat wäre erfreut👇🏻

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#buerokratieabbau Warum kann man die Gebühr für das #Transparenzregister beim #Bundesanzeiger nicht per Lastschrift bezahlen? @BMF_Bund @bmj_bund

@spdbt @Karl_Lauterbach @rponline Und dem #bundesanzeiger muss man weiterhin Anträge per Fax schicken, digitales Deutschland at its best....