Darius @DariusReinhardt
M.A. Political Theory/Int. Politics/Migration/Democratic Theory/Social Movements/Due Diligence (especially textile sector) @textilbuendnis researchgate.net/profile/Darius… Frankfurt am Main, Hessen Joined July 2012-
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Ich mache hier erstmal wieder Pause für eine Weile! Bis bald 👋🏻
In Bezug auf unsere Beschwerde gegen VW, BMW & Mercedes verwies @BAFA_Bund gegenüber @tagesschau darauf, dass die Antragsteller "direkt von der Verletzung oder zumindest von deren Auswirkungen betroffen sein" müssten. Diese missverständliche Aussage möchten wir korrigieren.🧵
In Bezug auf unsere Beschwerde gegen VW, BMW & Mercedes verwies @BAFA_Bund gegenüber @tagesschau darauf, dass die Antragsteller "direkt von der Verletzung oder zumindest von deren Auswirkungen betroffen sein" müssten. Diese missverständliche Aussage möchten wir korrigieren.🧵
Während alle auf das Umfragehoch der AfD schauen, zeichnen sich Konflikte und Verschiebungen um die Europawahl 2024 ab. Vor allem in der EVP (der Fraktion der CDU) gibt es offenbar Bestrebungen, mit der rechten EKR zu kollaborieren. Insbesondere Weber (CSU) 1/
Mich irritiert der Streit speziell um das #Elterngeld so sehr, dass ich glaube, ihn nicht ganz zu verstehen.
Ausgerechnet beim #BAföG will @BMF_Bund-Minister @c_lindner im Haushalt 24 den Rotstift ansetzen! Dabei leben schon heute 1/3 der Studierenden in Armut, nur 11 % werden überhaupt gefördert, die Bedarfssätze sind unter Existenzminimum! Und nun, @BMBF_Bund? jmwiarda.de/2023/07/03/pri…
Heute am Tag gegen antimuslimischen Rassismus gedenken wir Marwa El-Sherbini die vor 13 Jahren am 1. Juli 2009 im Amtsgericht Dresden vom Rassisten und Nazi Alex W. mit 18 Messerstichen ermordet wurde. Ihr zu Hilfe eilender Ehemann wurde mit drei Messertichen schwer verletzt und…
Jetzt offiziell: Bundeskanzler Scholz hat gegen das Rechtstaatsprinzip verstoßen! Das geht aus der Antwort des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags auf meine Anfrage hervor. #Scholz hat zu Unrecht verfügt, daß das geltende #Klimaschutzgesetz nicht umgesetzt werden muss.🧵/1
„Ein 19-Jähriger aus Herford hat keinen Führerschein,aber Lust auf eine Spritztour. Sie endet im Kugelhagel der Polizei. Sein Anwalt sieht einen Dienstwaffengebrauch von in Deutschland ungekannter Dimension“ 34 Schüsse in Bad Salzuflen: Einsatz der Polizei noz.de/deutschland-we…
Private Grundschulen in 🇩🇪: 1993: 226 mit 27.200 Schüler:innen 2019: 894 mit 100.300 Schüler:innen Ergebnis eines kaputtgesparten, überforderten & dabei auf Leistungsdruck gepolten öffentlichen Bildungssystems, aus dem sich die, die es sich leisten können, rauskaufen.
Das Chaos um #Radwege-Stopp und die Verkehrspolitik von Schwarz-Rot insgesamt hat mittlerweile Ausmaße angenommen, dass es schwer fällt, überhaupt noch den Überblick zu behalten. Eine Zusammenfassung der größten Widersprüche des anhaltenden Kommunikationsdesasters im Thread 🧵
Zum Thema #Enteignung und der ganzen emotionalen Debatte darum lass ich das mal hier ☝️
Expertenkommission zu @dwenteignen hat heute den Abschlussbericht vorgelegt. Ganz große Mehrheit hält Vorhaben des erfolgreichen Volksentscheides für rechtlich zulässig. Ein Blick auf den wohl interessantesten Teil aus den 156 Seiten (Verhältnismäßigkeitsfrage, S. 36 - 50):
Das Bezirksamt Neukölln muss Geld sparen. 22,8 Mio. Euro pro Jahr, um genau zu sein. Sie haben jetzt beschlossen, wo gekürzt wird. 50% der Maßnahmen betreffen direkt Kinder und Jugendliche: Schulen, Spielplätze, Jugendfreizeiten. Hach, Deutschland 🇩🇪❤️
Exklusiv: Die Staatsanwaltschaft München I schrieb in internen Vermerken ausdrücklich, die #LetzteGeneration, sei keine #kriminelleVereinigung, da ihr „Zweck“ Klimaschutz sei, nicht Kriminalität. Dann wurde sie von der Generalstaatsanwaltschaft overruled. sueddeutsche.de/politik/letzte…
Die extrem rechte #AfD gewinnt Landratswahl in #Sonneberg. Vor Ort gibts tolle Vereine, die sich für Geflüchtete, alternative Soziokultur, Menschen mit wenig Geld… engagieren. Die brauchen Unterstützung, um durchzuhalten. Vielleicht habt ihr ja etwas Geld übrig. Ich empfehle:
Zum Asylkompromiss in aller Klarheit: "These proposals (...) set the CEAS on a collision course with legality. The proposed asylum procedures are in clear breach of EU and international refugee law (...)". verfassungsblog.de/human-rights-v…
Wann immer mich jemand nach einer exakten Definition von Deutschland fragt, schicke ich ihm kommentarlos dieses Foto
Namhafte Firmen wie @BMW , Würth oder @VilleroyandBoch lassen billig in Gefängnissen produzieren. Nachdem das @BVerfG ihre Hungerlöhne gerade für verfassungswidrig erklärt hat, kommt @fragdenstaat mit einer beeindruckenden Recherche: fragdenstaat.de/blog/2023/06/2…
+++ Dem @Tagesspiegel liegen exklusive Details aus dem Abschlussbericht vor: die Enteignung von @Vonovia_SE & Co. ist rechtssicher und bezahlbar! +++ 👉 Wir erwarten ein sofortiges Vergesellschaftungsgesetz, das diesen Namen verdient und sich an diesem Ergebnis orientiert!
Ich habe als Journalist in den vergangenen Monaten - so wie viele andere - mit Vertreter*innen der #LetzteGeneration telefoniert. Jetzt ist klar: Seit Oktober sind deren Telefone von der Polizei abgehört worden. Sogar das offizielle Pressetelefon. #pressefreiheit (1/8)
Ich habe als Journalist in den vergangenen Monaten - so wie viele andere - mit Vertreter*innen der #LetzteGeneration telefoniert. Jetzt ist klar: Seit Oktober sind deren Telefone von der Polizei abgehört worden. Sogar das offizielle Pressetelefon. #pressefreiheit (1/8)
Maximilian Pichl @MXPichl
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2K Followers 446 Following We run justice-oriented educational programs to introduce American Jews to Israeli and Palestinian human rights activists working for a democratic future.Benzi Sanders @BenzionSanders
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Demonstrationen werden derzeit verboten, weil Straftaten zu drohen. Bei rechten Querdenkerdemos störte das nicht. Geht es nicht viel mehr um öffentl. Aussenwahrnehmung Deutschlands. Ist nur eine zweischneidige Sache: Denn Einschränkung der liberalen Demokratie auch problematisch.
"Eine Linke, die versucht, ein Massaker wie das von der Hamas begangene in ein Diskursparadigma antikolonialen Widerstands zu zwängen, ist keine. Nicht, weil Palästinenser*innen in Gaza oder im Westjordanland nicht jahrzehntelanger kolonialer Gewalt ausgesetzt wären..." 1/5
Warum nur habe ich Gefühl, dass es manchem gar nicht um die konkreten Opfer des Terrorismus geht, sondern um Diffamierung der Idee einer gerechteren, weniger rassistischen Welt... Die Anschläge der Hamas waren antisemitischer Terror, aber mit postkol. Theorie hat das wenig zu tun
Wider die Entmenschlichung. Das heißt in Deutschland auch, sich eindeutig gegen #Antisemitismus zu positionieren. Jüdinnen und Juden dürfen nicht für Israels Bomben auf Gaza verantwortlich gemacht werden. 1/3
'Wider die Entmenschlichung' heißt in Deutschland auch, sich genauso eindeutig gegen #Rassismus zu positionieren. Palästinenser:innen oder Muslime dürfen nicht für die Verbrechen der Hamas verantwortlich gemacht werden. 2/3
Palästinenser:innen, Muslime, Jüdinnen und Juden haben ein Recht auf ein Leben in Sicherheit. Ohne Angst vor #Rassismus oder #Antisemitismus. Hier und überall. 3/3
We consider the life-saving search and rescue work of @IuventaCrew and other sea rescue NGOs in the Mediterranean to be a vital form of human rights defense. It should be protected and promoted, not criminalized. #SolidarityIsNotACrime Learn more👇 srdefenders.org/italy-alleged-…
Beeindruckende Menschlichkeit, selbst im Angesicht des Schreckens und des Leidens, das die #Hamas in #Israel verübt hat. Die junge Frau gehört zu der großen Gruppe Überlebender, um die sich am Toten Meer mit @nothilfe-Unterstützung @PHRIsrael kümmert.
By far the most powerful Israeli response I have seen. This 19 year old girl survived the horrific massacre in Kibbutz Be’eri. This is her message to her fellow Israelis and to the world. Watch the whole thing.
Nächste ist wieder Unterricht in NRW. Mir schreiben Lehrer*innen und fragen, wie man den Angriff der Hamas auf israelische Zivilist*innen im Klassenzimmer thematisieren kann, insbesondere mit „migrantisch“ gelesenen Schüler*innen. Wie macht ihr es? #twlz
DIE LINKE. Neukölln gedenkt der Opfer des Kriegs in Israel und in Palästina und spricht den Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aus. Auch in Neukölln leben viele Menschen mit israelischen und palästinensischen Hintergründen; unsere Gedanken sind bei unseren Mitbürger:innen, (1/13)
Zwei Krankenhäuser in #Gaza haben der israelischen Armee mitgeteilt, dass sie nicht evakuieren. Sie können ihre Patient:innen nicht transportieren und es gibt im Südteil der Enklave keine Aufnahmekapazitäten. Die Sicherheit von Personal und Patient:innen muss garantiert werden!
שני בתי חולים בצפון רצועת עזה, כמאל עדואן לילדים ואל-עודא, הודיעו ביממה האחרונה לנציגי הצבא כי אין בכוונתם להיענות לדרישה להתפנות לעבר דרום רצועת עזה.
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"Eine Linke, die versucht, ein Massaker wie das von der Hamas begangene in ein Diskursparadigma antikolonialen Widerstands zu zwängen, ist keine." Danke @hahauenstein für die klaren Worte! 👉Der Terror der Hamas ist nicht zu rechtfertigen! akweb.de/politik/krieg-…
Bomben auf Gaza, Vertreibung aus Wohngebieten - Israels Militär begeht Rechtsbrüche bis hin zu Kriegsverbrechen, sagen die Völkerrechtler Tom Dannenbaum 🇺🇸und Christoph Safferling 🇩🇪 sueddeutsche.de/politik/israel…
Bemerkenswert, dass gerade die Deutschen, die ihre Nachkriegsidentität darauf aufbauten, mit dem mörderischen Regime und der in ihren Namen verübten Verbrechen NICHT identisch zu sein (Kollektivschuld) momentan zwischen einer Bevölkerung und einem Terrorregime nicht unterscheiden
"Eine Linke, die versucht, ein Massaker wie das von der Hamas begangene in ein Diskursparadigma antikolonialen Widerstands zu zwängen, ist keine."
Angesichts der Kriegsverbrechen, des humanitären Abgrunds, der sich in Gaza *jetzt* auftut, und des abscheulichen Massakers im Süden Israels, wirken Worte schal und kaum hinreichend. Ich hab trotzdem versucht was aufzuschreiben. @analysekritik akweb.de/politik/krieg-…
@blume_bob Leute von der Bildungsstätte Anne Frank!
Seit Tagen zerstört die Türkei die zivile Infrastruktur in #Rojava- ein Krieg ohne Aufmerksamkeit. Die Lebensgrundlagen der Bevölkerung in der Region werden gezielt zerstört. Auch in #Idlib. Unsere Partnerorganisationen sind vor Ort aktiv. medico.de/blog/krieg-ohn…
Dass ein Herr Precht auf diesem unterirdischen Niveau sein ressentimentgeladenes Halbwissen triumphalistisch präsentieren kann, ohne dass ihm sein Gegenüber in die Parade fährt u Prechts Stuss bloßstellt, dass dies als Expertise verkauft wird,ist für mich der eigentliche Skandal.
Nahostexperte Richard David Precht mit bahnbrechenden Judaistik-News: Orthodoxen Juden sei es von der Religion her untersagt zu arbeiten, „außer ein paar Dingen wie Diamanthandel und Finanzgeschäfte“. 🤔 Wessen Idee waren nochmal Berufsverbote und aufgezwungenes Geldverleihen?