In einer Zeit großer geopolitischer und wirtschaftspolitischer Unsicherheit schaffen wir mit unserer Lösung Klarheit, Verlässlichkeit und die Basis für notwendige Investitionen: In die Erneuerung unserer Industrie, in den sozialen Zusammenhalt, in Klimaschutz und für die Ukraine.
Der #KTF bleibt ein starker Fonds für die Bürgerinnen und Bürger, das zentrale Instrument für den klimaneutralen Umbau unseres Landes, zigtausende Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Gleichzeitig beachten wir das Urteil des Verfassungsgerichts und halten die Schuldenregeln 2024 ein.
Wir stehen weiterhin eng an der Seite der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriff und wir stehen zu unseren Zusagen. Sollte die Lage sich verschärfen, sind wir für weitere Hilfen bereit.
Wir halten unser Versprechen, niemanden im Stich zu lassen. Denn wenn die Preise im Supermarkt steigen, braucht es höhere Löhne, mehr Netto vom Brutto und auch höhere Sozialleistungen.
Die EEG-Umlage bleibt abgeschafft. Damit entlasten wir Bürgerinnen und Bürger und Wirtschaft direkt beim Strompreis. Die Unterstützung beim Heizungstausch kommt, genauso das Strompreispaket für produzierende Unternehmen.
Dafür bauen wir in einem ambitionierten Schritt klima- und umweltschädliche Subventionen ab: Wir besteuern Kerosin im nationalen Luftverkehr und führen eine Plastikabgabe ein. Das hilft, Müllberge zu reduzieren und stärkt den Klimaschutz.
@BMWK Abgabe heißt erst mal nur: Es wird für Verbraucher teurer, denn was nur in Plastik verpackt werden kann wird weiter so bleiben, alles andere ist eh schon ohne Abgabe anders verpackt.
@0xDani_123 Oder die Plastikhersteller verringern ihre Gewinne und gleichen so die neue Abgabe aus. Steuern oder Abgaben werden nicht zwingend 1:1 weitergegeben.
@BMWK @0xDani_123 komplett plemplem? Oder ein Satireaccount?
@BMWK @0xDani_123 Steuern oder Abgaben werden eher erhöht weitergegeben. Und wenn sie nicht weitergegeben werden, verringert das eure Einnahmen doch auch. Also was soll der Mist?
@BMWK @0xDani_123 Also eine doppelte Besteuerung! Ekelhaft Gier dem Bürger das Leben schwer zu machen!
@BMWK @0xDani_123 Versteht ihr wirklich so wenig von freier Wirtschaft oder ist das Boshaftigkeit ?
@BMWK @0xDani_123 Wenn schon der Chef - sagen wir mal - nicht immer sattelfest ist, was will man von Untergebenen erwarten?