Alpha Rocking @Alpha_Rocking

Ja, gerne.☺️

Russia X 🇷🇺 @Rusia_HD

4 days ago

If you received a free invitation to visit Russia, would you agree ?? ○ Yes ○ No

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@Rusia_HD Ja, gerne. ☺️

Ob Bas die Zahlen egal sind oder sie sich in ihrem Ressort nicht auskennt, ist mir ehrlich gesagt völlig egal. Sie begeht so oder so intellektuellen Selbstbetrug. Damit ist sie sowohl sich selbst als auch uns gegenüber unehrlich. Gratuliere, Frau Bas.

Libertas 🇩🇪 @Libertas2906

4 days ago

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett in aller Stille ein Dokument abgesegnet, das eigentlich in jeder Nachrichtensendung an erster Stelle hätte stehen müssen. Stattdessen wurde es vom Pressereferat des Finanzministeriums so freundlich verpackt, dass man fast Mitleid mit den Beamten

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@Libertas2906 Ob Bas die Zahlen egal sind oder sie sich in ihrem Ressort nicht auskennt, ist mir ehrlich gesagt völlig egal. Sie begeht so oder so intellektuellen Selbstbetrug. Damit ist sie sowohl sich selbst als auch uns gegenüber unehrlich. Gratuliere, Frau Bas.

Tomorrow I will speak against Chat Control! The European Parliament already rejected mass scanning of private messages, but now some want to bring it back through the back door. We should protect children by catching predators, giving them tough sentences and strengthening law enforcement, not by treating millions of innocent citizens like suspects. Real child protection targets criminals, not everyone. @ESNgroup_EU politico.eu/article/robert…

Ob mitlesen oder nicht - meine Meinung zur Brüsseler EU ändert sich nicht: FCK YOU!

Martin Sonneborn @MartinSonneborn

4 days ago

Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen. Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während

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@MartinSonneborn @MoebusAnne Ob mitlesen oder nicht - meine Meinung zur Brüsseler EU ändert sich nicht: FCK YOU!

Warum auch nicht ... 😆

Franz Branntwein™ 🍀 @FranzBranntwe10

6 days ago

Wer von euch issn das?

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"Das geschriebene Wort sei die naturnotwendige Verkörperung eines Gedankens und nicht die gesellschaftsfähige Hülle einer Meinung." - Karl Kraus Schreiben was ist, für den Gott der Dinge wie sie sind. Nicht mehr - aber auch nicht weniger. Dass ist gute Presse.

Dr. Bodo Schiffmann @BoschimoDr

6 days ago

DIE PRESSEFREIHEIT Johann Wolfgang von Goethe: „Die Pressefreiheit ist das Fundament jeder freien Gesellschaft.“ Heinrich Heine: „Wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“ Thomas Mann: „Freiheit der Presse ist die Grundlage der Freiheit überhaupt.“ Albert

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@BoschimoDr "Das geschriebene Wort sei die naturnotwendige Verkörperung eines Gedankens und nicht die gesellschaftsfähige Hülle einer Meinung." - Karl Kraus Schreiben was ist, für den Gott der Dinge wie sie sind. Nicht mehr - aber auch nicht weniger. Dass ist gute Presse.

Die Internetseite ngofiles.de ist seit gestern online und beleuchtet transparent die Finanzierung und die Netzwerke staatlich geförderter NGOs. Bereits nach nur 24 Stunden zeigt sich, wie brisant das Thema ist, denn die Seite wird massiv von Hackern angegriffen. Das zeigt, wie unangenehm die Wahrheit für manche offenbar ist.

NGO Files @ngo_files

a week ago

🚨 JETZT WILL UNS DER NGO-KOMPLEX ZERSTÖREN Seit gestern live, über 24 Stunden — und ununterbrochen Angriffe auf unsere Server: DDoS-Attacken, Scans, Einbruchsversuche. 🛡️ Alles abgewehrt. 👉 Folgt uns überall: ngofiles.de/links Macht uns lauter, als sie es aushalten.

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Das Gutachten von "Freiheitsrechte" über ein AfD Verbot analysiert! Wissen Sie, wofür man ein 3000-seitiges Gutachten erstellen muss, um zu beweisen, dass die AfD gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiert? Wenn man absolut gar nichts gefunden hat. Hat man einen handfesten Beweis, reicht ein 5-seitiges Gutachten. Deswegen wusste ich ganz genau, was die KI auf diese Frage ausspucken wird. Ganz genau so wie beim 1000-seitigen Verfassungsschutzbericht zuvor. Man kann der AfD weder nachweisen, dass sie die parlamentarische Demokratie abschaffen will, noch grundgesetzwidrig handelt, noch dass sie die FDGO abschaffen will. Also macht Freiheitsrechte das, was alle bisher getan haben: Sie versuchen es über die etwas nebulöse „Beeinträchtigung der FDGO“. Die FDGO besteht aus den drei Pfeilern des Grundgesetzes: Menschenwürde, Demokratieprinzip, Rechtsstaatsprinzip. Das Gutachten konnte keine Beweise für eine Beeinträchtigung des Demokratieprinzips oder Rechtsstaatsprinzips finden. Also bleibt der Anklagepunkt Beeinträchtigung der Menschenwürde. Gut, und wie beeinträchtigt die AfD die Menschenwürde? 1. Sie behauptet, es gäbe ein deutsches Volk (steht buchstäblich über dem Bundestag). 2. Sie fordert Kopftuchverbot und Verbot von Muezzinrufen (will keine kulturfremde Frauenunterdrückung und Lärmbelästigung). 3. Schutzsuchende: Leistungskürzungen, Einschränkungen der Gesundheitsversorgung, segregierte Schulklassen und Abschiebungen auch in Staaten mit unmenschlichen Haft- oder Folterbedingungen („Schutzsuchende“, von denen nach deutschem und europäischem Recht fast kein einziger hier sein dürfte). 4. Verschiedene Forderungen und Äußerungen gegenüber trans- und homosexuellen Menschen als Herabwürdigung (die normale Familie war bis vor ein paar Jahren noch besonders gesetzlich geschützt). Fassen wir das Gutachten zusammen: - Die AfD will die parlamentarische Grundordnung nicht abschaffen. - Die AfD ist nicht grundgesetzwidrig. - Die AfD will die FDGO nicht abschaffen. - Die AfD beeinträchtigt nicht das Demokratieprinzip. - Die AfD beeinträchtigt nicht das Rechtsstaatsprinzip. Jetzt kommt’s: Die AfD will sich an bestehende Gesetze halten, die deutsche Kultur schützen – und ja, anscheinend hat mal ein AfDler auf Facebook jemanden einen Schwuli genannt. Und das gefährdet angeblich die Menschenwürdesituation in Deutschland. Das war’s! 3000 Seiten und man konnte es immer noch nicht beweisen, genau wie in den letzten 10 Gutachten und Verfassungschutzberichten zuvor. Wir freuen uns auf das nächste Gutachten. Das hat dann vermutlich 10.000 Seiten in denen ebenfalls nichts steht. freiheitsrechte.org/uploads/public…

Wer von Tuten und Blasen keine Ahnung hat, trompetet am lautesten! Also 1) Eine Partei könnte gar nicht "verfassungswidrig" sein, sondern allenfalls verfassungsfeindlich. Da die Verfassung den Staat adressiert und nicht private Zusammenschlüsse engagierter Bürger, muß deren Programmatik keineswegs mit der Verfassung übereinstimmen. Daher darf jede Partei z.B. die Wiedereinführung der Todesstrafe fordern oder eine konstitutionelle Monarchie. Beides ist nur dann "verfassungswidrig", wenn staatliche Stellen es sich zu eigen machen würden. Eine Partei ist aber keine staatliche Veranstaltung, auch wenn ihre Organisation (anders als bei einem reinen Hasenzüchterverein) vom öffentlichen Recht teils überlagert wird (ParteienG). Richtig ist zwar, daß Art. 21 II GG von "verfassungswidrigen" Parteien spricht. Nur: das stimmt eben nicht. Da das GG nicht vom Erzengel Gabriel diktiert, sondern von Arbeitskreisen zusammengeschrieben wurde, "stimmt" eben nicht alles, was drinsteht. So ist ja im Zusammenhang mit dem Organstreit auch von den "Rechten" von Verfassungsorganen die Rede – Verfassungsorgane haben aber keine Rechte, sondern allenfalls Kompetenzen. 2) Eine Partei könnte gar nicht "nachweislich" verfassungsfeindlich oder "verfassungswidrig" sein, weil nur Tatsachen einem Nachweis zugänglich sind. (Z.B.: "Die AfD hat nachweislich mehr als 20.000 Mitglieder). "Verfassungsfeindlichkeit" ist aber eine rechtliche Bewertung, die u.U. am Ende längerer rechtlicher Verfahren als unanfechtbar gelten mag – aber "bewiesen" werden kann sie nie.

Ricarda Lang @Ricarda_Lang

2 weeks ago

Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zeigt klar und fundiert: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig. Wir sollten jetzt ein Prüfverfahren für ein Verbot dieser rechtsextremen Partei beim Bundesverfassungsgericht auf den Weg bringen.

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Die Behörde, die jetzt entscheidet, was wahr ist Stellen wir uns kurz vor, ein Mann betreibt einen Podcast. Er lädt Gäste ein, lässt sie reden, hakt mal nach, mal nicht, schneidet nichts heraus. Sechs Millionen Menschen schauen sich eine seiner Folgen an. Und dann bekommt er Post. Nicht von einem empörten Zuschauer, nicht von einem Anwalt eines Betroffenen, sondern von einer staatlich getragenen Behörde, Abteilung Recht, mit Frist und Logo. Inhalt: Er möge bitte ein bereits veröffentlichtes Gespräch nachträglich ändern und mit einer „Erläuterung" versehen. Und während er schon dabei ist, möge er doch gleich sein gesamtes übriges Angebot daraufhin überprüfen, ob sich dort nicht noch mehr findet, das der Behörde missfällt. Sonst, so die unmissverständliche Botschaft, melde man sich wieder. Das ist keine dystopische Fantasie. Das ist exakt das, was der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen gerade dem Betreiber von „ungeskriptet" ins Postfach geschickt hat. Auslöser war sein viereinhalbstündiges Gespräch mit Björn Höcke. Und wer jetzt achselzuckend denkt, na ja, Höcke, der hat es nicht anders verdient, der hat das eigentliche Problem nicht verstanden. Denn hier geht es längst nicht mehr um einen einzelnen AfD-Politiker. Hier geht es um die Frage, ob eine staatliche Stelle künftig der oberste Schiedsrichter darüber sein darf, was in diesem Land gesagt, gezeigt und stehen gelassen werden darf. ## Der Sündenfall trägt eine Paragrafennummer Man muss sich vergegenwärtigen, wie neu dieser Vorgang historisch ist. Über Jahrzehnte gab es in der Bundesrepublik selbstverständlich keine behördliche Aufsicht über die journalistische Sorgfalt. Eine freie Presse kontrolliert sich selbst, basta. Erst seit November 2020, mit Paragraf 19 des Medienstaatsvertrags, maßen sich die Landesmedienanstalten an, auch über jedes „geschäftsmäßig angebotene, journalistisch-redaktionell gestaltete" Onlineangebot zu wachen, in dem regelmäßig politische Informationen vorkommen. Im Klartext: über praktisch jeden werbefinanzierten Blog, jeden reichweitenstarken Kanal, jeden Podcast, der sich an Tagespolitik wagt. Renommierte Medienrechtler halten diese Konstruktion schlicht für verfassungswidrig. Die journalistische Sorgfaltspflicht, heißt es in einem juristischen Standardwerk zum Medienrecht, sei „weder für sich genommen rechtlich sanktionierbar" noch dürfe sie durch eine „ordnungsbehördliche Aufsicht über die Redaktionen" überwacht werden. Das Eingriffsrecht der Anstalten sei eine „unverhältnismäßige Beschränkung" der Presse- und Medienfreiheit und mit dem Grundgesetz, das ausdrücklich festhält, dass eine Zensur nicht stattfindet, schlicht „unvereinbar". Ein anderer Fachanwalt warnt, der Paragraf könne zum „Instrument der Repression" werden, zur „staatlichen Sperrverfügung gegen Blogger". Schon vor Inkrafttreten warnten die Verlegerverbände vor einer drohenden „staatlichen Redaktionsaufsicht" und vor „gefährlichen Präzedenzfällen". Sie sollten recht behalten. Das Pikante: Diese Befugnis ist bis heute gerichtlich nie überprüft worden. Man hat sich also ein Schwert geschmiedet, von dem niemand weiß, ob es vor dem Grundgesetz überhaupt Bestand hätte, und schwingt es nun munter gegen alles, was nicht zum etablierten Apparat gehört. ## Höckes Satz war falsch. Na und? Kommen wir zum konkreten Anlass, und seien wir dabei ehrlich, statt es uns einfach zu machen. Im Gespräch ging es um Höckes rechtskräftige Verurteilungen wegen der Parole „Alles für Deutschland". Höcke behauptete, die SA habe gar kein Motto gehabt. Diese Aussage ist falsch. „Alles für Deutschland" war eine Losung der SA, das ist historisch belegt, das hat das Oberlandesgericht Hamm bereits 2006 festgehalten, das hat zuletzt der Bundesgerichtshof rechtskräftig bestätigt. Wer etwas anderes behauptet, irrt oder lügt. Und jetzt kommt der Punkt, an dem es interessant wird. Selbst das ändert nichts an der Sache. Denn ein Gastgeber, der einen Menschen vier Stunden reden lässt, ist nicht der amtlich bestellte Faktenprüfer seiner Gäste. Es war noch nie die Rechtspflicht eines Interviewers, jeder falschen Behauptung seines Gegenübers in Echtzeit zu widersprechen, und es kann es auch gar nicht sein. Würde man diesen Maßstab ernsthaft anlegen, müsste man neunzig Prozent aller Talkshows dieser Republik unter Kuratel stellen. Wie absurd die Erwartung ist, zeigt ausgerechnet dieser Fall selbst. Dass „Alles für Deutschland" eine SA-Losung war, wussten vor den Höcke-Prozessen nicht einmal renommierte Historiker und Politikwissenschaftler, die ihr halbes Berufsleben der Erforschung des Nationalsozialismus gewidmet haben. Mehrere von ihnen haben das offen eingeräumt. Eine Behörde verlangt also allen Ernstes von einem Podcaster, dass er live ein historisches Spezialwissen parat hat und anwendet, über das selbst ausgewiesene Fachleute nicht verfügten. Und wenn er es nicht tut, droht das Verwaltungsverfahren. Das ist keine Qualitätssicherung. Das ist eine Falle, die man jedem stellen kann, der die falschen Gäste einlädt. ## Mit zweierlei Maß, und das mit voller Absicht Damit sind wir beim Kern des Skandals, und der heißt Selektivität. Wenn ein Regierungspolitiker im öffentlich-rechtlichen Fernsehen blühenden Unsinn erzählt, falsche Zahlen in die Kamera sagt, unbelegte Behauptungen aufstellt, dann rührt sich keine Aufsichtsbehörde. Kein Hinweisschreiben, keine Frist, keine Aufforderung zur „Erläuterung". Die Maschinerie springt erst an, wenn sich jemand außerhalb des genehmen Spektrums bewegt. Das ist keine Verschwörungstheorie, das ist ein Muster. Das Onlinemagazin, das die Behörde der Hauptstadtregion verklagt hat. Der Journalist, dem man auftrug, drei Artikel zu löschen und gleich sein komplettes Archiv von über dreitausend Beiträgen zu durchforsten, kurz nachdem er Verfehlungen eines Ministers aufgedeckt hatte. Ein weiteres Portal, das ein solches Schreiben erhielt und sich weigerte. Immer dieselbe Sorte Adressat. Immer dieselbe Methode: Man pickt sich eine Passage heraus, und im selben Atemzug fordert man den Betroffenen auf, sein gesamtes Werk vorsorglich auf weitere Angriffsflächen abzusuchen. Wer das einmal verstanden hat, begreift, dass es nie um die eine Stelle geht. Es geht um das Signal an alle anderen: Wir lesen mit. Wir hören mit. Und wir können jederzeit zugreifen. Bemerkenswert ist, dass sogar Medienkritiker, die der AfD ganz gewiss nicht nahestehen, hier Alarm schlagen. Wenn der Eindruck entstehe, dass Aufsichtsbehörden vorrangig gegen Beiträge vorgingen, die mit der Regierungspolitik hart ins Gericht gehen, sei das „extrem problematisch", warnt einer der bekanntesten Beobachter der Medienbranche. Recht hat er. Und genau dieser Eindruck drängt sich nicht nur auf, er ist mit Händen zu greifen. ## Die Schlinge wird von mehreren Seiten zugezogen Man darf diesen Brief auch nicht isoliert betrachten. Dieselbe Folge hatte bereits eine prominente Sozialdemokratin auf den Plan gerufen, die offen dazu aufrief, Unternehmen sollten ihre Werbung aus dem Podcast abziehen. „Blacklisting hilft", verkündete sie dazu freimütig. Ein Ministerpräsident der Union wiederum hatte im Fernsehen offengelassen, ob er sich ein Verbot bestimmter alternativer Medien vorstellen könne. Werbeentzug von der einen Seite, Verbotsfantasien von der anderen, und nun die Aufsichtsbehörde mit dem Rechtsbrief. Drei Hebel, ein Ziel: jene Stimmen kleinzukriegen, die sich der Kontrolle entziehen. Und warum die ganze Mühe? Weil sechs Millionen Menschen sich angeschaut haben, was ihnen die Gatekeeper jahrelang vorenthalten wollten. Weil das Publikum längst mit den Füßen abgestimmt hat, gegen die Bevormundung, gegen das ewige „Einordnen", gegen Formate, die ein Gespräch von vornherein nicht zum Verstehen, sondern zur Skandalisierung anlegen. Die Antwort der Verlierer dieser Entwicklung ist nicht das bessere Argument. Es ist die Rechtsabteilung. Der Slogan der Behörde, die hier zur Tat schreitet, lautet übrigens: „der Meinungsfreiheit verpflichtet." Man muss schon eine gehörige Portion Chuzpe besitzen, um mit diesem Satz im Briefkopf einem Mann vorzuschreiben, welche Aussagen seiner Gäste er gefälligst zu korrigieren hat. Der Betroffene hat angekündigt, nichts zu ändern, und sich einen der schärfsten Medienanwälte des Landes genommen. Gut so. Denn sollte sich durchsetzen, dass eine staatliche Stelle bestimmen darf, was in einem Gespräch wahr ist und was nicht, dann ist das tatsächlich eine Zäsur für die freien Medien dieses Landes. Nur eben nicht die, die sich die Behörde erhofft. apollo-news.net/wegen-hoecke-p…

Nice!🤗

Markus Haintz @Haintz_MediaLaw

3 weeks ago

Das passiert, wenn die Kriegstreiberin Strack-Zimmermann als Zeugin vor Gericht geladen wird. So geschehen am Landgericht Heilbronn in einem Strafverfahren. Die FDP-Politikerin hat daraufhin den Strafantrag zurückgenommen. Es darf darüber spekuliert werden, wer letztlich die

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Ich finde, dass jeder, der diese Kinder in ihrer Identitätskrise auch noch bestätigt sowie aktiv diese Behandlung empfiehlt sich strafbar gegenüber Schutzbefohlenen macht und dementsprechend zur Verantwortung gezogen gehört. Diese miesen wichser.

PeterSweden @PeterSweden7

3 weeks ago

So. Today we learned that Britain will recruit children as young as 11 for their puberty blocker trial. This is pure evil. Surely this goes against their human rights. They are too young to consent.

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@PeterSweden7 Ich finde, dass jeder, der diese Kinder in ihrer Identitätskrise auch noch bestätigt sowie aktiv diese Behandlung empfiehlt sich strafbar gegenüber Schutzbefohlenen macht und dementsprechend zur Verantwortung gezogen gehört. Diese miesen wichser.

@Carmen1907eu Habe gut 35 Grad Celsius in meiner Dachwohnung... Ansonsten ist alles schön... Auch einen schönen Abend.. 😊

Dieser Tag ist vor allem ein Tag der Trauer und des Gedenkens an die Opfer dieses Regimes. Lebenswichtig ist, die Erinnerung wach zu halten! Genau das ist unsere Aufgabe, nicht zuletzt auch Verpflichtung gegenüber unseren Kindern, & Enkelkindern.🙏 youtu.be/-7wqG_5knXQ

Der Philosoph Jakob Böhme war in seiner Sicht des Bösen viel konsequenter als z.B. Platon & Hegel, denen das Böse nicht ins System passt, weswegen sie es aus der Welt & dem Sein eskamotieren. Aber nicht alles, was an Sparkassen existiert, ist nötig, damit es Gutes geben kann.😊

Markus Haintz @Haintz_MediaLaw

3 weeks ago

Passend zum Thema Debanking versucht eine große deutsche Sparkasse, mir ein Privatkonto zu kündigen. Die Kündigung habe ich mangels Vollmacht zurückgewiesen, damit ist sie unwirksam. Mal sehen, ob die Bank es erneut versucht. Falls ja, werden wir das gerne öffentlich und

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