fly2nbc @fly2nbc

1/3 Zur Erinnerung an die pure politische Willkür: Die #RKIFiles beweisen schwarz auf weiß, dass das RKI von Schulschließungen abriet. Die Politik erzwang sie trotzdem vorsätzlich – nicht für den Infektionsschutz der Kinder, sondern um die Eltern zum Zuhausebleiben zu zwingen.

Und die nächste Horror-Tat. Nur noch gestört alles.

Der Skandal weitet sich aus. Die „Welt“ hat es jetzt mit einem Informanten als Gewissheit veröffentlicht: Die Landesmedienanstalten haben ihr KI-Tool KIVI offenbar zum illegalen Arm des Verfassungsschutzes gemacht.  Bereits im Februar 2025 – als die Verfolgung gegen mich begann – habe ich ein IT-Team beauftragt, das System zu analysieren. Heute stelle ich das vollständige, ungekürzte Dossier kostenfrei für jeden zur Verfügung. alexander-wallasch.de/gesellschaft/e…

Der polnische Außenminister Sikorski bei CBS News, 26.6.26: "The US is not helping Ukraine financially. We are buying, with European money, US equipment fur Ukraine." "The Ukrainian state and the Ukrainian defence industry are run thanks to financing from the European Union." "Literally today, the President of the Commission said roughly 3 billion has been sent from Brussels to Kiev, and there will be more."

Nirgends bist du mehr sicher. Sie holen sich eure Töchter und machen mit ihnen was sie wollen. Und wie wollt ihr das verhindern? Dadurch dass ihr wieder und wieder diejenigen wählt die sie alle reingelassen haben? Was ist los mit euch? Unfassbar.

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"Die Landesanstalt für Medien NRW sei 'keine staatliche Schlussredaktion für mediale Inhalte', schreibt Steinhöfel. Der Staat habe der Presse „nicht die Kriterien für das zu diktieren, was er für ‚journalistische Sorgfalt‘ hält."welt.de/politik/deutsc…

Steinhöfel hat der Landesmedienanstalt im Fall Ben ungeskripted geantwortet und ich liebe alles daran" „Die Landesanstalt für Medien NRW sei keine staatliche Schlussredaktion für mediale Inhalte.“ „Der Staat habe der Presse nicht die Kriterien für das zu diktieren, was er für ‚journalistische Sorgfalt‘ hält.“ „Eine Behörde, die einem Presseanbieter mitteilt, welche Aussagen eines politischen Gesprächspartners er zu kommentieren, richtigzustellen oder mit Hinweisen zu versehen hat, nimmt die Funktion einer Zensurbehörde wahr.“ „Bei ‚Ben ungeskriptet‘ geht es um hunderte Stunden politischer Gespräche. Sie bedienen sich reiner Einschüchterungssemantik.“

Merke: In der EU wird immer so lange und so oft abgestimmt, bis das Ergebnis stimmt. Kann weg.

Patrick Breyer #JoinMastodon @echo_pbreyer

a day ago

🇩🇪 EU-Regierungen und Konservative wollen eine DRITTE Eilabstimmung über die 2x abgelehnte Chatkontrolle 1.0 (anlasslose Massenscans) erzwingen! de.euronews.com/my-europe/2026… Morgen könnte es einen Deal dazu geben. Nein heißt Nein! 🛑 Werdet jetzt laut: fightchatcontrol.de

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Es ist ein offener Aufruf zu einem gewaltsamen Putsch - die Rollatorgruppe um Prinz Reuß sitzt für deutlich weniger seit Jahren ohne Urteil im Knast. Warum geht der Staat nicht gegen diese Antifa-Gruppen vor? Weil es seitens der Regierung so gewollt ist, dass diese Terrorbande die Dinge tut, die die Regierung offiziell nicht anordnen darf?

1. SPD blockiert Steuerentlastung und Subventionsabbau. 2. Union verkauft 2% höhere Beiträge (Staatsfonds) und Streichung von Minijobs und Mitversicherung als „Beitragsstabilisierung”. Hintergrund: Ich bin von Natur aus Optimist, sehe aber nicht, wie der Niedergang stoppen könnte. Viele sagen, Schwarzrot habe versagt; sie fordern Neuwahlen. Damit kämen aber die Grünen und Pantisano ins Kabinett ... Psychologen zufolge sind Verhaltensänderungen meist nicht Folge von Einsicht, sondern von Schmerz. Aus dieser Sicht muss der Schmerz noch größer werden, bis die Wähler aufwachen.

Mitten in Berlin demonstrierten heute Islamisten und Hisbollah Anhänger. Was haben diese Menschen in Deutschland zu suchen, @gaborhalasz1? Vor was sind sie nach Deutschland geflohen? #OerrBlog

Nächste Autobeben - VW und Bosch stehen vor dem Ende eines Milliardenprojekts. Der Bruch beim autonomen Fahren zeigt den wachsenden Druck auf beide Partner. #Volkswagen #Bosch #Automotive #Software Entwicklung: Volkswagen will nach Informationen der Bild Zeitung die Zusammenarbeit mit Bosch beim autonomen Fahren beenden. Seit 2022 sollen rund 1,5 Milliarden Euro investiert worden sein. Die Technik gilt intern offenbar nicht als ausreichend wettbewerbsfähig. Folgen: Bis Ende September 2026 soll ein neuer Partner für Hardware und Software ausgewählt werden. Volkswagen möchte künftig eine fertige Lösung zukaufen und zwischen 2027 und 2031 fast eine Milliarde Euro weniger investieren. Der Strategiewechsel verdeutlicht den hohen wirtschaftlichen und technologischen Druck auf Volkswagen und Bosch. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Bild bild.de/politik/inland…

Die neue Realität in England. Der Mord der Woche diesmal durch einen 31-Jährigen aus Zentralafrika, der am Donnerstag verhaftet wurde, weil er ein 2-jähriges Mädchen vergewaltigt und ermordet hat. PS: In London ist ein Somali heute in eine Menschenmenge hineingefahren, er ist jetzt wegen mehrfachem Mordversuch angeklagt. Die Behörden haben zwar die Anti-Terrorabteilung eingeschaltet, man möchte aber nicht von Terror sprechen.

@VceOfReason Zehntausende Afghanen wurden unter "Asyl"-Vorwand nach Deutschland gebracht. Jetzt ist klar: Ihnen drohte keine Verfolgung durch die Taliban. Und die Politik wusste das: tichyseinblick.de/daili-es-senti…

Glaubt jemand daran, dass die Landesmedienanstalten mit derselben Verve gegen die zahllosen Falschbehauptungen bei den Themen Klima, Corona und Migration vorgegangen sind?

Islamistenaufmarsch in Berlin. Richtige Reaktion wäre gewesen, sämtliche Teilnehmer einzusammeln, in Abschiebegewahrsam zu nehmen und außer Landes zu schaffen. Das alles im Eilverfahren. Wir haben mit solchen Personen nichts gemein, wir können mit ihnen nicht in Frieden leben. Sie haben hier nichts verloren.

Deutschlands Politik-Problem in einem Tweet👇 1. Subventionen auf Niveau rel. zum BIP 2015, 80 Mrd., 2. Soziales Niveau 2019 20 Mrd., NGOs und Ausland je 10Mrd + großem X. Und das ist erst der Anfang.

Ruprecht Polenz🇪🇺 @polenz_r

a day ago

@UntergrundBonn @Gert_Woellmann Zur anderen Seite der Medaille gehört: Die Umsetzung der Forderung führt zu ca 120 bis 150 Mrd € Steuerausfällen. Um sie zu kompensieren, müßten bei linearer Erhöhung alle Steuersätze um 12 bis 15 Prozent steigen.

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@dummbrod und bei dieser Gelegenheit sollte sich die Behörde dann auch gleich um Falschaussagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk kümmern.

Die Kleinstpartei SPD schadet vor allem unserer Volkswirtschaft sehr! handelsblatt.com/politik/deutsc…

Dem Deutschen Richterbund fällt auf einmal auf, dass Staatsanwaltschaften in Deutschland weisungsgebunden sind. Natürlich wussten sie schon immer, dass Minister Einfluss auf Verfahren nehmen konnten, doch das hat sie nicht gestört, so lange die Minister von CDU, SPD oder den Grünen waren. Jetzt kommt aber die Story, ein AfD-Justizminister würde sich in Verfahren einmischen. Für mich ist eine solche Aussage nur das Eingeständnis, dass dies auch bisher gang und gäbe war. Man hat nun Angst, dass AfD-Minister die Justiz genauso gegen ihre politischen Gegner instrumentalisieren, wie es bisher gegen die AfD gemacht wurde. Wobei gerade die AfD die Partei ist, die eine„Unabhängigkeitserklärung“ für Generalstaatsanwälte und die Abschaffung des Weisungsrechts gefordert hat, und auch die Wahl von Richterinnen und Richtern dem Parlament entziehen entziehen will. Die anderen Partei lehnten dies aber ab. morgenpost.de/politik/articl…