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Der Nationalrat hat gestern eine #Leerstandsabgabe für die Bundesländer mit den Stimmen von #ÖVP, #Grünen und #SPÖ beschlossen. Wie wirksam die sein könnte, hängt davon ab, wie die Abgabe aussehen wird. @KappacherS informiert: bit.ly/3U5Kjs4
#SPÖ und #NEOS wollen noch diese Woche die unabhängige 5-köpfige Verfassungsschutz-Kontrollkommission aktivieren. Diese soll prüfen, ob es in der #DSN strukturelle Mängel gibt, die etwa die missbräuchliche Abfrage von Daten und #Spionage erleichtern: bit.ly/4aCEYjf
@rudifussi @florianscheuba1 Und warum macht es dann die ganze Regierung und ihr Beiwagerl #spoe, #neos ? Wäre mal zu hinterfragen
Nicht vergessen liebe #SPÖ rechtzeitig zur #EU Wahl zum Mitschreiben: Die EU ist das schlimmste und ärgste Militärbündnis was es gibt. Schlimmer wie die NATO. Zumindest wenn es nach eurem Vorsitzenden #Babler geht^^
#Babler's Europa-Moment 👇👇👇 Wie kann die #SPÖ mit so einem Parteivorsitzenden überhaupt zur #Europawahl antreten? Das ist echt paradox! Ich glaube, ich werde noch @SophieWotschke meine Vorzugsstimme geben, wenn die @SJ_Oesterreich so links-ideologisch weitermacht!
#Babler's Europa-Moment 👇👇👇 Wie kann die #SPÖ mit so einem Parteivorsitzenden überhaupt zur #Europawahl antreten? Das ist echt paradox! Ich glaube, ich werde noch @SophieWotschke meine Vorzugsstimme geben, wenn die @SJ_Oesterreich so links-ideologisch weitermacht!
@zeitfuerschima @hartig_philipp Frei nach Häupl: „Do kaunn i hamgeh“ #SPÖ
@yannickshetty Na hoffentlich könnt ihr dann mit #SPOE & #Gruene (+ über 50% Partner) eine Koalition bilden und den #OEVP Sumpf austrocknen und so manche vor Gericht bringen.
Richtig, die #Neos sind für viele Wähler die 2., 3. oder 4. Wahl, oft nach #SPÖ oder #Gruenen. Was mit Liberalen passiert, wenn sie in Regierungsverantwortung kommen, zeigt die #FDP: Von 11,5 auf 4-5% abgestürzt, mit hoher Wahrscheinlichkeit nach der nächsten BTW Teil der #APO.
@jacac_sd Träumer, Träume bitte nicht von einer Zukunft, die es niemals geben wird! #Gerechtigkeit wird niemals unter #SPÖ geben. Wie nur deutlich genug kannst du es hier sehen. #SPÖ hat kein einzigen Antrag für Betroffene gestellt, Gegenteil sie hat alle #Anträge boykottiert & abgelehnt😭
#Haushaltsabgabe + #KaufhausÖsterreich + #Impfplicht + #Impfstoffbeschaffung + #LDfürUngeimpfte = Beste aus 2 🌏 von #ÖVP + " #DieGrünen " In Tateinheit mit #SPÖ + #NEOS und Unterstützung des #Mainstreams Irre oder ❓
#BKBabler2024 Wie es wohl bundesweit schon jetzt aussähe, wenn die Presse bis hin zum ORF, statt FÖVP die Steigbügel zu halten, über Inhalte ebenso penetrant berichtete, wie sie jeden Sch* im Wald bei der #SPÖ zu den Iden des März hochzujazzen versucht. heute.at/s/steirisches-…
@DietmarPichler1 Der Koppensteiner war da ja schon öfters verhaltensauffällig 🚨 Die #SPÖ wird ihre Ruzzenbots nicht los! ⬇️ x.com/dietmarp73/sta…
@DietmarPichler1 Der Koppensteiner war da ja schon öfters verhaltensauffällig 🚨 Die #SPÖ wird ihre Ruzzenbots nicht los! ⬇️ x.com/dietmarp73/sta…